Gesamter Text dieser Seite:
- 778 -

zieren sollte, sondern er sollte sich dafür
einsetzen, dass die ZIMA die Grünanlage
auf ihre eigenen Kosten aufwertet.
GRin Moser: An mich wurde das gleiche
Ansinnen herangetragen. Ich habe auch
Bekannte, die dort wohnen. Wenn dieser
Antrag dem Stadtsenat zugewiesen wird,
hätte ich gebeten, ob nicht gleichzeitig geprüft werden kann, am Anna-Stainer-KnittelWeg, wo es eine Umkehrschleife gibt, eine
Spielstraße oder eventuell zumindest eine
30 km/h-Zone einzurichten. Die Kinder der
angrenzenden Häuser müssten über diesen
Weg in den zu errichtenden Spielplatz gehen
GR Buchacher: Ergänzend wollte ich sagen, dass das nicht nur für mich maßgebend war, sondern für die Betroffenen. Dieser Spielplatz ist, höflich gesagt, sehr mikrig
ausgefallen. Ich kenne die vertragliche Vereinbarung nicht. Es spricht aber nicht unbedingt dafür, dass man dort drei Bänke und
drei riesige Müllkübel hinstellt. Ich möchte
darauf hinweisen, dass dort eine Tafel steht,
die diesen Park als Park der Stadtgemeinde
Innsbruck ausweist. Insofern ist es nicht
abwegig, wenn die Menschen sagen, die
Stadt Innsbruck sollte dort Spielgeräte aufstellen.
Wenn sich herausstellt, dass die ZIMA das
machen muss, sollte es mir nur recht sein,
denn es spart der Stadt Innsbruck viel Geld.
Wenn dem nicht so ist, ersuche ich um die
Behandlung im Stadtsenat, damit man dort
eine Lösung für die Kinder und Eltern findet.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich wollte nur zu dieser Spielstraße etwas sagen. Dieses Anliegen haben wir in der letzten Vorbesprechung für den nächsten Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität besprochen. Das
Problem ist, dass es nicht viel bringt, Wohnstraßen zu verordnen, ohne baulich etwas
zu verändern. Das Hauptproblem dort ist,
dass es bisher nicht bewirtschafteter Parkraum war. Das bedeutet, dass dort sehr viele, nicht dort Wohnende, zum Parken hingefahren sind. Sie haben das Auto abgestellt
und sind mit der Straßenbahn, die bereits
zum Einkaufszentrum west fährt oder mit
der Linie "O" weitergefahren.
Seit kurzer Zeit ist dort eine Parkstraße.
Von Amts wegen haben wir den Anwohnerinnen und Anwohnern geschrieben und sie
ersucht, im Dezember 2014 und JänGR-Sitzung 01.12.2014

ner 2015 zu beobachten, ob sich die Situation durch die Einführung der Parkstraße
verändert. Wenn dort keine Ortsfremde
bzw. kein Ortsfremder mehr parkt, parken
dort die Anwohnerinnen und Anwohner
selbst. Von diesen selbst muss man verlangen können, dass sie so fahren, dass sie
nicht die eigenen Kinder niederfahren.
Wir haben ihnen geschrieben, dass wir es
am Radar behalten, jedoch die Auswirkungen der dortigen Parkstraße abwarten.
Wenn sich durch diese Parkstraßenregelung nichts verändert, haben wir angeregt,
dass eine Eigentümerinnen- und Eigentümerversammlung abgehalten wird und vom
zuständigen Referat gerne jemand hinkommt. Wenn nur eine Wohnstraße verordnet wird, ist es ein großer Irrtum, denn diese
verleitet zu glauben, dass man sicher ist.
Wenn man dann keine Tröge usw. aufstellt
bzw. die Fahrbahn einengt …
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Dr. Stemeseder, eine Ergänzung: In der Sitzung
zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2015
hat jede Fraktion Zeit, in der sie allgemein
sprechen kann. Man kann das nicht bei jedem Tagesordnungspunkt machen.)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 13.11.2014
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.2

I-OEF 103/2014
Vorfinanzierung der Nasszellenförderung für Ausgleichszulagenbezieherinnen und -bezieher, Prüfung und Bericht über mögliche
Lösungsvorschläge (GRin
MMag.a Traweger-Ravanelli)

GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich
möchte den Prüfantrag von StR Wanker
noch einmal kurz vortragen.
Hierbei geht es darum, dass die zuständigen Dienststellen der Stadt Innsbruck eine
Vorfinanzierung der Nasszellenförderung für
Ausgleichszulagenbezieher prüfen sollten
und dem Gemeinderat in einem Bericht
mögliche Lösungsvorschläge vorlegen. Wir
haben heute bereits gehört und wissen, wie