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Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, das gibt es
beim Haus der Musik. Aufgrund dessen ist
die Hochrechnung auf diesen Punkt und auf
diese Finanzierungsvereinbarung, die von
allen unterschrieben wurde, als Grundlage
zu sehen.
Wovon GR Buchacher vorher gesprochen
hat, ist ein Bauprojekt, bei dem man sich
von einem Mitarbeiter der IIG - leider nicht
gütlich - hat trennen müssen. (Unruhe im
Saal)
Sie, GR Buchacher, haben das angesprochen. Es ist weder eine einvernehmliche
noch eine erfreuliche Trennung gewesen.
Wir haben, wie andere Unternehmen, eine
Anzahl unterschiedlicher MitarbeiterInnen.
In diesem Fall ist es leider nicht so gelaufen
wie bei 98 % der anderen Bauprojekte.
Wichtig war aber, dass die IIG hier sofort
die entsprechende dienstrechtliche Konsequenz gezogen hat. Der Fall ist noch nicht
ausgestanden und wird uns wahrscheinlich
noch ein paar Monate befassen. Das ist
nicht erfreulich, aber kann in einem Betrieb,
auch bei der IIG, natürlich vorkommen.
GR Dr. Stemeseder: Ich frage alle paar
Monate nach, auch bei Ing. Dr. Danler
LL.M., MBA, denn das Projekt ist ja eine Finanzierungsgeschichte der IIG. Als ich ihn
nun letztens darauf angesprochen habe, ob
es nun weniger ein Zins- als ein Währungsmanagement gibt, hat er geantwortet,
dass er noch kein Signal dafür bekommen
hätte. Ganz offensichtlich meint er ein Signal von Frau Bürgermeisterin.
Frau Bürgermeisterin, Ing. Dr. Danler LL.M.,
MBA wartet auf Ihren Anruf, ob ein Währungsmanagement durchgeführt werden
kann oder nicht! (Unruhe im Saal)
Ich frage, ich nerve Euch damit bis zum
letzten Atemzug, bis ich aus diesem Gemeinderat verschwunden bin.
Wenn Mag.a Neu sagt, dass wir im ersten
Jahr keine Einkünfte erwarten, dann möchte
ich zumindest darauf hinweisen, was durch
ein laufendes Währungsmanagement pro
Monat an Liquidität zu erwirtschaften wäre.
Ich erkläre Euch das seit fünf Jahren und
höre nicht auf, danach zu fragen! (Unruhe
im Saal)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Haben Sie damit
Ihre Frage formuliert?
GR-Sitzung 09.11.2017

GR Dr. Stemeseder: Meine Frage war:
Führt die IIG nun ein Währungsmanagement durch, ja oder nein?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dazu kann ich
gerne Auskunft geben. Im Gesellschaftsvertrag der IIG ist ein Währungsmanagement
nicht als Teil des Geschäftsbetriebes vorgesehen, deshalb führt es Ing. Dr. Danler
LL.M., MBA auch nicht durch. Dafür kann
ich - im Gegensatz zu vorgenanntem Mitarbeiter - meine Hand ins Feuer legen. Er hält
sich an die im Gesellschaftsvertrag der IIG
vorgesehenen Aufgabenbereiche.
GR Dr. Stemeseder: Dass das im Gesellschaftsvertrag nicht vorgesehen ist, mag
schon sein, aber ich bitte Sie! Jedes Unternehmen ab einer gewissen Größe macht
jetzt diese Geschäfte, jedes Unternehmen,
nicht irgendwelche Ausnahmefälle! Ich lasse mir einreden, dass die Stadt nicht spekulieren darf, aber dann muss man einfach nur
wissen, was eine Währungsoption ist, die
durch das Kreditvolumen gedeckt ist.
Der eigentliche Skandal ist, dass man das
seit Jahren nicht macht. Ihr habt keinen Begriff, was Ihr durch Untätigkeit, Ignoranz oder Faulheit an Geld "vergeigt" habt. (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Dr. Stemeseder, wir sind jetzt in der Fragerunde. Für
eine politische Äußerung warten Sie bitte
auf die Debatte. Es ist Ihnen unbenommen,
jederzeit einen Antrag dazu zu stellen.
GR Dr. Stemeseder: Meine Frage wurde
beantwortet, Danke schön. Ich frage in einem halben Jahr wieder nach. (Unruhe im
Saal)
StR Gruber: Zwei Anmerkungen dazu: Ich
weiß aus der letzten Periode, dass sich die
IIG durchaus mit solchen Finanzierungsinstrumenten auseinandergesetzt hat.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: StR Gruber, wir
sind in der Fragerunde.
StR Gruber: GR Dr. Stemeseder hat gefragt. Ich gebe in diesem Fall die Antwort.
Damals, soweit ich noch weiß, war die Entscheidung von Eigentümerin, Vorstand und
Aufsichtsrat der IIG, dem nicht näher zu treten. Ich möchte nicht davon sprechen, was
ein solches Vorgehen in anderen Gebietskörperschaften - östlich von uns - zum Teil
für Konsequenzen hatte. (Unruhe im Saal)