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des Kosten-Controlling? Ich möchte darauf
eine Antwort, wenn nicht heute, dann ein
anderes Mal. Ich werde dazu auch eine Anfrage und einen Antrag einbringen, damit
die Kontrollabteilung eine sofortige Prüfung
vornimmt.
Ich möchte heute auf meine zwei Fragen,
wenn es geht, dezidierte Antworten haben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zum Antrag
auf sofortige Überprüfung durch die Kontrollabteilung möchte ich sagen, dass jedes
Projekt zu einhundert Prozent von der Kontrollabteilung oder - in Abstimmung - vom
Tiroler Landesrechnungshof, allenfalls vom
Bundesrechnungshof, geprüft wird.
Die Kontrollabteilung und der Landesrechnungshof führen - wie GR Buchacher auch
weiß, denn das wollten wir beim Bau der
Regional- und Straßenbahn im Tiroler Zentralraum Innsbruck schon einmal haben keine begleitenden Kontrollen durch.
Ob es eine begleitende Kontrolle gibt, das
kann Mag.a Neu aufklären. Allgemein kann
man sagen, es gibt seit dem Jahr 2013 eine
Zusammenstellung der IIG-Bauprojekte, die
Ihnen - als Mitglied des Aufsichtsrates der
IIG - ja vorliegt. Über alle Projekte gerechnet gibt es durchschnittlich eine Kostenunterschreitung von gut zwei bis drei Prozent.
Ich kann Sie beruhigen, es gibt keine entsprechende Überschreitung. Das Haus der
Musik ist aber kein Projekt der Stadt Innsbruck, bei dem wir autonom agieren können. Da gibt es von den anderen Gebietskörperschaften die entsprechenden Vorkehrungen. Dazu kann aber Mag.a Neu referieren.
Mag.a Neu: Frau Bürgermeisterin hat es bereits erwähnt, dieses Projekt ist auch insofern sehr komplex, als wir es hier mit drei
FinanzierungspartnerInnen zu tun haben.
Es wurde eine Steuerungsgruppe eingerichtet, die sich laufend über den Baufortschritt
informiert. Insbesondere die VertreterInnen
des Bundes, aber auch die des Landes haben selbstverständlich von der IIG eine laufende Kostenkontrolle eingefordert und
schauen ihr sehr genau auf die Finger.
Allein aus dieser Konstellation heraus ist eine Kontrolle durch die anderen ProjektpartnerInnen laufend gegeben.

GR-Sitzung 09.11.2017

GR Buchacher: Ich präzisiere nochmals:
Mir geht es nicht darum, dass die Kontrollabteilung eine begleitende Kontrolle
durchführt. Davon habe ich gar nicht gesprochen. Es gibt eine beauftragte Bauträgerin, die heißt IIG. Dazu habe ich ganz
präzise die Frage gestellt, ob die IIG ein begleitendes Controlling beim Haus der Musik
veranlasst hat?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich muss
nachfragen, was Sie darunter genau verstehen, GR Buchacher?
Das Controlling erfolgt, wie bei allen anderen Projekten, hier nochmals vertieft durch
die in der Projektgruppe verankerten Institutionen Land Tirol und Republik Österreich.
Ich verstehe nicht, was Sie mit begleitendem Controlling meinen? Es gibt das Projekt-Controlling, das Kosten-Controlling, die
Bauverfolgung - wie bei Kletterzentrum,
Wohnheim Pradl und allen anderen Bauprojekten.
Wobei wir beim Wohnheim Pradl nur als
Stadt Innsbruck bei der IIG tätig werden und
beim Kletterzentrum gemeinsam mit dem
Land Tirol. Mir ist nicht ganz klar, was gewünscht ist?
GR Buchacher: Entschuldigung, wenn ich
mich vielleicht für manche unpräzise ausdrücke. Ich sage es jetzt nochmals, es gibt
ein großes Bauvorhaben in Pradl. Da hat es
eine Überschreitung der Kosten von fast
€ 1 Mio. gegeben. Ich gehe nicht auf weitere Details ein, denn die Herrschaften wissen
genau, was ich meine.
Ich habe nur die einfache Frage gestellt, ob,
wie z. B. bei der Regional- und Straßenbahn im Tiroler Zentralraum Innsbruck, ein
begleitendes Controlling stattfindet? Bei
dem Bauvorhaben in Pradl hat es dieses
nicht gegeben und solch massive Überschreitungen zur Folge.
Das müssen dann doch die SteuerzahlerInnen bezahlen! Man soll nicht erst bei der
Endabrechnung feststellen, dass es eine
massive Überschreitung gegeben hat.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das findet
statt.
GR Buchacher: Also gibt es diese begleitende Kontrolle - durch die IIG veranlasst -,
was die Errichtung des Hauses der Musik
angeht.