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37.

Maglbk/19979/SP-BB-SM/1
Bebauungsplan Nr. SM-B16, Sieglanger-Mentlberg, Bereich JosefFranz-Huter-Straße 40 (als Änderung der Bebauungspläne Nr. SMB11 und Nr. SM-B11/1), gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2016

Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):

Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Der von GRin MMag.a Traweger-Ravanelli
und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 05.10.2017 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

38.

40.3

Einbringung und Beantwortung
von dringenden Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es sind keine
dringenden Anfragen eingelangt.
39.

Einbringung und Behandlung
dringender Anträge

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es sind keine
dringenden Anträge eingelangt.
40.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
vom 05.10.2017

40.1

GfGR/99/2017
Stadt Innsbruck, Prüfung der Einführung einer Leerstandsabgabe
für leerstehende Wohnungen
(GRin Blaser Hajnal, MAS)

GRin Blaser Hajnal, MAS: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI und
GR Mag. Kogler, 7 Stimmen):
Der von GRin Blaser Hajnal, MAS in der Sitzung des Gemeinderates am 05.10.2017
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
40.2

GfGR/103/2017
Ing.-Etzel-Straße, Höhe Bogen 67,
Schutzweg, Ausstattung mit einer
Bedarfsampel (GRin MMag.a Traweger-Ravanelli)

GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich ersuche, den
GR-Sitzung 09.11.2017

GfGR/104/2017
Altstadt und nördliche MariaTheresien-Straße, FußgängerZonen, Anbringung versenkbarer
Poller (GR Kunst)

GR Kunst: Ich habe einen Prüfantrag eingebracht. Unserer Meinung nach sollte geprüft werden, ob man im Bereich der Fußgängerzonen Altstadt und Maria-TheresienStraße versenkbare Poller anbringen kann.
Bestärkt wurde ich noch dadurch, da jetzt
auch die Gemeinde Wien in der Kärntner
Straße und Mariahilfer Straße solche Sicherheitspoller errichten wird.
Ich beantrage die
Annahme des Prüfantrages.
GR Buchacher: Ich möchte daran erinnern,
dass diese Sache nicht so neu ist. Es wiederholt sich nur immer wieder. Ich habe im
Gemeinderat einen Antrag eingebracht, in
der nördlichen Maria-Theresien-Straße eine
wie auch immer geartete Sperre zu errichten. Ob das Poller oder schöne Blumentröge sind, ist mir eigentlich egal. Persönlich
werde ich diesem Antrag jedenfalls zustimmen, da er einfach wichtig ist.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Lieber
GR Buchacher, der Antrag ist nicht verloren
gegangen. Wir haben nur lange "herumgeschnapst", wie wir das machen.
Aufgrund einer verlorenen Klage beim
Brunnen, müssen wir jetzt auch diesen umbauen. Wir machen das jetzt alles gemeinsam und glauben, dass das einigermaßen
auch passt, denn Dein Antrag hat sich darauf bezogen, dass vor allem Taxi-Fahrerinnen und Taxi-Fahrer sowohl untertags als
auch in der Nacht mit sehr hoher Geschwindigkeit durch die Maria-TheresienStraße fahren. Das ist im Sommer aufgrund