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der vielen Menschen und des Durchgangs
vom Sparkassen Platz sehr problematisch.
Wir haben jetzt eine Lösung gefunden, welche hoffentlich auch dem Geschmack entspricht. Es war nicht so einfach, denn man
muss die Durchfahrt für die Feuerwehr, Polizei und Rettung trotzdem ohne Behinderung ermöglichen. Es geht nicht, einfach nur
Blumentröge aufzustellen, denn dabei wären die Einsatzkräfte wiederum behindert.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kunst sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 05.10.2017 eingebrachte Prüfantrag wird dem Inhalte nach
angenommen.
40.4

41.

Allfällige Debatten gemäß § 18
Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

41.1

GfGR/102/2017
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH
(TFG), Betriebszeitenüberschreitungen, Flugfrequenzen sowie
Wartungen (GRin Mag.a Schwarzl)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die von
GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung des
Gemeinderates am 05.10.2017 eingebrachte Anfrage wird gemäß Beilage beantwortet.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 09.11.2017
wurde den Klubs und den nicht einem Klub
angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am
Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur
Verfügung gestellt.

GfGR/105/2017
Parkraumbewirtschaftung,
Parkstraßen, Umwandlung in
Kurzparkzonen ohne Gebührenpflicht (GR Mag. Dr. Überbacher)

GR Mag. Dr. Überbacher: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI,
PIRAT und GR Mag. Kogler, 8 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher gestellte
Antrag auf Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI und
PIRAT, 7 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am
05.10.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.

GR-Sitzung 09.11.2017

42.

Einbringung von Anfragen

42.1

GfGR/108/2017
Entsorgung von Altpapier und
Leichtverpackungen in den Stadtteilen, unterschiedliche Abholung
(GRin Blaser Hajnal, MAS)

GRin Blaser Hajnal, MAS: Ich stelle gemeinsam mit meinen Mitunterzeichnerinnen
und Mitunterzeichnern folgende Anfrage:
Die Abholung von Altpapier und Leichtverpackungen ist gegenwärtig in den Stadtteilen unterschiedlich geregelt: In ungefähr
70 % der Stadt Innsbruck wird einmal wöchentlich entsorgt, in den verbleibenden
Stadtteilen nur einmal monatlich.
Dies führt dazu, dass sich in den minderversorgten Stadtteilen vor allem Verpackungen stapeln und die Container vor den
Wohnhäusern rasch an ihre Kapazitätsgrenze stoßen.
Diese Situation führt zu folgenden Fragen,
welche die Frau Bürgermeisterin beantworten möge: