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Ich habe mir bei diesem Thema auch die
Frage gestellt, warum jetzt nur Kinokarten
besteuert werden. Ich habe der Diskussion
zugehört und weiß es immer noch nicht.
Zum Thema Wirtschaftskammer: Wie
StR Gruber gesagt hat, Lobbyisten waren
es nicht, geweint hat auch niemand, also
keine Angst! Die Kollegen, es waren alles
Männer, haben uns ihre Sichtweise erklärt.
Dazu waren wir auch dort. Was ich damals
als negativ empfunden habe, dass nicht
Stadt Innsbruck und Land Tirol gemeinsam
an dem Tisch saßen. Zuerst wurde mit dem
Land Tirol, dann mit der Stadt Innsbruck
gesprochen und dann? Dann haben wir
nichts mehr gehört!
Wenn es nach mir ginge, würde ich überhaupt alle Spielhallen abschaffen. Jede/r
von uns weiß, dass sie ein großes Problem
darstellen. Man hat mich aber auch da eines Besseren belehrt! Wenn man das will,
dann muss man gleichzeitig das Internet
abschaffen. Es wird anscheinend wesentlich
mehr im Internet gezockt als in den Spiellokalen.
Eines kann ich mir nicht verkneifen. Wir
sprechen hier von einer geschätzten Einnahme von € 190.000,--. Wir haben in der
letzten Sitzung gehört, dass das Haus der
Musik voraussichtlich - nach oben ist viel
Luft - jährlich einen Abgang von ca.
€ 500.000,-- hat. Jetzt erklären wir den BürgerInnen, nachdem sie in der Zeitung gelesen haben, dass die Kinokarten günstiger
werden, dass das doch nicht so sein wird,
weil die Stadt Innsbruck ohne die Einnahme
dieser € 190.000,-- zahlungsunfähig wird.
Genau so wird das jetzt dargestellt.
GR Grünbacher: Wessen Brot ich ess",
dessen Lied ich sing. Das ist eine immer
wiederkehrende Geschichte.
Was Euch vereint, GRin Mag.a Schwarzl und
StR Gruber, ist natürlich schon ein wenig
ein demokratisches Delta, wenn man über
abgestimmte Anträge nicht wieder diskutieren kann. Und das gerade von Euch zwei!
Ich erinnere mich, wie oft z. B. die Anträge
zur Kurzparkzone beschlossen wurden und
Ihr es trotzdem immer wieder probiert habt.
Die GRÜNEN haben ebenfalls, berechtigterweise, bereits im Haus gefällte Anträge
mit neuerlichen Anträgen zu kippen versucht.
GR-Sitzung 07.12.2017

Das ist ja legitim. Jetzt zu sagen, dass man
einen Antrag solange klopft, bis er bricht,
das ist auch legitim. (Unruhe im Saal)
Es ist legitim, etwas zu wollen und es ist legitim, damit auch unterzugehen. Das ist so,
GR Federspiel kann das Lied singen! Nicht
immer gibt es Mehrheiten.
Ich komme nun zum Thema zurück. Interessant ist die Diskussion schon! Ja, Ihr
habt Recht, im Internet wird viel mehr gezockt. Aber auch PsychologInnen sagen,
dass Spielen in Gesellschaft, verbunden mit
Alkohol, ganz andere Dimensionen annimmt. In Gesellschaft zu spielen, ist nicht
akzeptabel, da sind wir alle einer Meinung.
Wir können hier leider nicht den Beschluss
fassen, das Glücksspiel abzuschaffen.
Zur Kartensteuer möchte ich anmerken, wir
haben immer schon subventioniert,
StR Gruber. Ich kann mich noch an das
Konzert von Bon Jovi erinnern. Der Wettbewerb zwischen den Städten war schon so
groß, dass die Band nur spielte, wenn wir
subventionieren.
(StR Gruber: Bei Bon Jovi wäre mir das
egal.)
Die Qualität soll hier nicht entscheiden.
Ehrlicherweise muss man sagen, die Stadt
Innsbruck ist ohne diese € 190.000,-- nicht
zahlungsunfähig. Es geht bei diesem Punkt
darum, in welche Richtung wir uns bewegen. Wollen wir mögliche Steuern einnehmen - es geht hier nicht um das Maximum,
sondern um 4 % - oder nicht? Will man das
nicht, dann ist das in Ordnung.
Wir sehen es anders, weil wir wirklich glauben, dass die Stadt Innsbruck Aufgaben
hat. Aufgaben! Wir verschleudern keine
Gelder, die kommunal wichtig sind. Wenn
wir jetzt beginnen, mögliche Einnahmequellen sukzessive nicht zu nutzen, dann stelle
ich mir die Frage, wo hören wir dann damit
auf? Ist es besonders lustig, vor einer Gemeinderatswahl etwas abzuschaffen, weil
es uns egal ist? Hauptsache den Leuten
geht es gut und wir bekommen ein paar
Stimmen mehr!
Es gibt kommunale Aufgaben und die können nicht klein genug sein. € 190.000,-- sind
mehr als ATS 2 Mio. Von dem her ist mir
das schon ein Anliegen. Ich nehme aber zur
Kenntnis, dass der Gemeinderat das anders