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ren Zeitraum. Ich bin ich mir nicht sicher, ob
wir diejenigen, die für nächstes Jahr noch
nicht gebucht haben, überhaupt in unserer
Stadt haben wollen! KulturveranstalterInnen
merken Konzerte usw. ja beinahe schon
mehr als drei Jahre vor.
Ich nehme das aber einfach so zur Kenntnis. Wir haben heftig darüber diskutiert.
Was da dann wirklich kommen soll, ist fraglich. Wir haben die großartige Neuerung gesehen - das war damals Thema bei der
Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum
Innsbruck GesmbH (OSVI) und bei der
Congress und Messe Innsbruck GmbH -,
als wir den Steuersatz von 25 % gesenkt
haben. Alle möglichen Techno-Partys haben daraufhin stattgefunden!
Ich weiß nicht, wo die Techno-Partys inzwischen waren, aber wenn Du Dich einsetzt,
dann werden die ab nächstem Jahr in unserer Stadt aus dem Boden sprießen. Über
diese volkswirtschaftliche Umlenkung werden sie uns dann - denke ich - erfreuen!
GR Onay, ja, in die Tiefe gehen! Genau das
hätte ich mir vorher gewünscht. Es wäre
vielleicht gut gewesen, wenn GRÜNE und
ÖVP einmal mit ihren VertreterInnen im
Land Tirol in die Tiefe gegangen wären.
Das hätte nicht geschadet!
Ich kann nur GR Buchacher beipflichten.
Dieser angesprochene so großartige Erfolg
ist ein Kompromiss, der dadurch zustande
kam, dass der Fahrtkostenzuschuss für
Landesbedienstete ein politischer Kuhhandel erster Güte war. So hätte es AltBürgermeisterin Zach ausgedrückt. Wie war
das? Ein Fahrtkostenzuschuss, der weder
etwas mit Wirtschaftsförderung noch mit
anderen grundlegenden gesellschaftspolitischen Ansätzen zu tun hat, wurde als gutes
Projekt gesehen.
Mag. Dornauer hatte mir zwei Tage vorher
fast wortwörtlich gesagt: "Leider müssen wir
die Stadt Innsbruck da über die Klinge
springen lassen, denn wir sehen den Fahrtkostenzuschuss als ein gutes Projekt." Aus
diesem Grund gab es die Einschränkungen.
Die WKO ist ganz massiv vorgegangen, ohne jegliche Rücksicht auf die belasteten
Menschen und Familien, die in diesen
Wettbüros wirklich ihre Existenz verlieren.
Da war ihnen alles egal!

GR-Sitzung 07.12.2017

Es war wirklich ein Kuhhandel, wodurch die
Initiativen letztlich erst zu Gesetzestext
wurden. Was ich am meisten kritisiere, die
Resolution des Gemeinderates hat keine
Resonanz gefunden. Da wäre es vielleicht
besser gewesen, wenn sich manche der
KollegInnen der ÖVP und der GRÜNEN mit
ihren ParteikollegInnen im Land Tirol vorher
- nämlich in die Tiefe gehend - besprochen
hätten und nicht hier nur die Oberfläche sehen. Das war schlussendlich ein Schaden
für die Stadt Innsbruck und die Programmkinos.
Ich bleibe dabei, dass die Kinos gleichbehandelt werden und halte es für eine eklatante Ungleichbehandlung, wenn ein IMAX
Kino mit einem Leokino oder einem Cinematograph gleichgestellt wird.
Hinsichtlich des Fristenlaufs wäre es nur
möglich gewesen, das noch im November ohne das Ergebnis der Resolution abzuwarten - für die Haushaltssatzung 2018 vorzubereiten, damit es mit dem 01.01.2018 letztlich gültig geworden wäre.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.12.2017 (Seite 748) wird angenommen.
20.3

Teiländerung Subventionen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.12.2017:
Der Gemeinderat beschließt die Teiländerung des Voranschlages 2018 in den Bereichen
1.

Jahressubventionen (SN S430, S510,
S520, S530 und S570),

2.

Sondersubventionen (SN S431, S511,
S521, S531 und S571) und

3.

Sonstige Subventionen,