Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 13_Protokoll_07.12.2017.pdf

- S.49

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- 773 -

Man kann doch nicht einfach Zahlen in den
Raum stellen! Ich weiß, GR Federspiel, Du
machst so etwas pausenlos - ich erinnere
an den angeblichen sozialen Wohnbau in
Igls. Diese Geschichte kennen wir alle
schon zur Genüge. Das ist wie das wiederkehrende Murmeltier.
Jedenfalls steht ein Verkauf von Wohnungen nicht einmal zur Diskussion, weil die
Stadt Innsbruck das nicht nötig hat. Die
Stadtregierung hat in dieser Periode auch
Substanzvermögen angehäuft. Gott sei
Dank ist nicht die Opposition am Werk gewesen. Das, was in einer Stadt wie Innsbruck - und das gilt wohl für alle Städte in
Mitteleuropa - am wertvollsten ist, ist der
Ankauf von Grund und Boden, die Schaffung von Wohnungen und Infrastruktur, die
die Menschen tagtäglich nutzen können.
Das werden sie beim Haus der Musik machen, bei der Patscherkofelbahn, bei der
Stadtbibliothek und bei der Regional- und
Straßenbahn sowieso. Das Kletterzentrum
sprengt gerade alle Rekorde bei der Inanspruchnahme.
Diese Qualität, die wir den Menschen anbieten, ist einzigartig. Die finanzielle Grundlage
wurde in den Jahresvoranschlägen der
Landeshauptstadt Innsbruck, die eine zustimmende Mehrheit von gut 80 % im Gemeinderat gefunden haben, abgesichert.
Das muss man den Menschen draußen
vermitteln und wir werden nicht müde werden, das zu tun.
Nun noch zu den einzelnen Projekten.
GR Federspiel, Du hast die Kosten für das
Haus der Musik verurteilt. Du bist aber auch
im Landtag. Dort habt Ihr sicher irgendeinen
Beschluss zu diesem Bau gefällt. Mir ist
nicht aufgefallen, dass es dabei eine Gegenstimme gegeben hätte! Vielleicht ist mir
das aber auch nur entgangen und ich habe
es im Protokoll überlesen. Wenn man nämlich schon so kritisch hinsichtlich Folgekosten ist, dann hätte man seine Verantwortung
im Landtag wahrnehmen müssen und entsprechend votieren. Man hätte bei den
PartnerInnen - dem Land Tirol, der Republik
Österreich bzw. der Universität Mozarteum vorsprechen und die Reißleine ziehen können.
GR Kunst, ich darf Ihren Vorwurf nochmals
zum Thema machen. Natürlich greift Ihr
damit Finanzdirektor Dr. Pühringer an! Ihr
GR-Sitzung 07.12.2017

veranstaltet dieses Theater ja nur, weil Ihr
meint, dadurch mich anpatzen zu können.
Aber Ihr vergesst, dass ja nicht ich die EDVUmstellung mache. Wir ermöglichen, dass
das neue Programm implementiert werden
kann, was wirklich dringend erforderlich ist.
Wir schaffen die Rahmenbedingungen, damit dieses unglaublich schwierige Projekt
mit der Umstellung auf die Version GeOrg
gelingt. Die AbteilungsleiterInnen, die AmtsvorständInnen und ReferentInnen sind dieses Jahr damit mehr als belastet. Aus diesem Grund haben auch wir nicht alle Unterlagen immer ganz zeitgerecht bekommen.
Aber wir haben Rücksicht genommen, weil
wir wissen, dass die Verwaltung mit dieser
Neuinstallation sehr beschäftigt ist.
Dieses Programm wird uns in Zukunft unglaublich viel bringen im Sinne der Kostentransparenz, einer Kostenstellenrechnung
und einer allgemeinen Kostenrechnung. Eine EDV-Umstellung kann man aber nun
einmal nicht per Knopfdruck am 25.12.
durchführen. Ihr würdet ja vielleicht sogar
noch dazu aufrufen, dies am Vormittag des
24.12. zu veranlassen. Natürlich habt Ihr die
Verwaltung angegriffen! Die operative Tätigkeit führt ja nicht der Gemeinderat durch,
was ich im Großen und Ganzen als sehr
positiv empfinde. Dafür haben wir eben die
Verwaltung, die das mit unfassbarer Akribie
und viel Einsatz, Kraft und eventuell auch
Ärger in Angriff nimmt.
Die Schulungen dauern an, so etwas geht ja
nicht von heute auf morgen. Dass diese
Umstellung geglückt ist, dafür bedanke ich
mich bei allen für den Einsatz, den Mut und
die Langmut. Gerade die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, hat das Ihrige leisten müssen. Ich
möchte mich bei den MitarbeiterInnen auch
für die Erstellung der Jahresrechnung und
die Entlastung generell bedanken.
Die Abwicklung und Umsetzung des Jahresvoranschlags der Landeshauptstadt
Innsbruck wurde nach allerbestem Wissen
und Gewissen durchgeführt. Ein Fehler
kann immer passieren. Wir sind alle nicht
fehlerfrei, auch die Beamtenschaft nicht.
Wichtig ist, wenn ein Lapsus passiert, dass
aufgeklärt wird, warum und weshalb das so
gelaufen ist. Die Sache nun als riesigen
Bahöl hinzustellen, halte ich einfach für komisch.