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nengerechter Umbau bzw. Sanierung von
Bädern), werden Hunderte Wohnungen in
Innsbruck lebenswerter.
Es gibt auch noch einen anderen Bereich,
und das sind sozusagen die sanften Faktoren. Unser erfolgreiches Projekt für das
bessere Zusammenleben in den städtischen und gemeinnützigen Wohnungen
wird ebenfalls fortgesetzt werden.
Punkt 3.: Der Widerstand gegen ein zentrales Anliegen der SPÖ Innsbruck, nämlich die Einführung der Schulsozialarbeit in
Innsbruck - hiefür hat sich GRin Marinell
immer sehr eingesetzt -, weicht langsam
auf. Im nächsten Jahr soll für eine Innsbrucker Schule ein Modell ausgearbeitet
und auch durchgeführt werden.
Eine erfolgreiche und zukunftsweisende
Budgetpolitik braucht aber auch einen klaren Blick auf die Notwendigkeiten und
Herausforderungen, die vor den Menschen in unserer Stadt liegen.
Die Stadt Innsbruck steht derzeit weitestgehend schuldenfrei da. Ob wir im nächsten oder übernächsten Jahr die Schulden,
die wir heute im Budget behandeln werden
und die Finanzdirektor Dr. Hörnler dargelegt hat, auch in der Höhe wie im Budget
enthalten, aufnehmen werden, das kann
man noch nicht zu 100 % sagen. In den
vergangenen Jahren ist es immer gelungen, ohne eine neue Verschuldung das
Budgetjahr zu überstehen. Man muss
auch noch darauf hinweisen, dass die derzeitigen Schulden zu einem großen Anteil
- ich glaube zu 90 % - Schulden an die
Wohnbauförderung sind, welche durch die
Mieten zurückbezahlt werden.
Das ist in einer Zeit, in der es Tausende
Einzelschicksale gibt, aber auch Banken,
Kommunen, Staaten und Staatenverbunde
unter dieser Schuldenlast zu zerbrechen
drohen, ein beneidenswerter Zustand. Wir
Innsbrucker SozialdemokratInnen haben
den Weg der Budgetpolitik in den vergangenen Jahren als Koalitionspartner mit
Augenmaß mitgestaltet und mitgetragen.
Der große Dank dafür, dass unsere Budgets in den vergangenen Jahren so gut
und auch großteils schuldenfrei waren,
gebührt der Innsbrucker Bevölkerung. Das
muss man auch einmal sagen. Es sind
neben den Bundesabgaben und den BunGR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

dessteuern doch vergleichsweise hohe
Gebühren und Tarife, welche die InnsbruckerInnen an die Stadt und die städtischen
Unternehmen zahlen. Diese Tarife sorgen
dafür, dass wir derzeit keinen Schuldenrucksack haben und ohne diesen auch
planen können.
Aber, wir denken schon, dass man in Zukunft in der Tarif- und Gebührenpolitik einen Schritt auf die Innsbrucker Bevölkerung zugehen muss. Es kommt die Zeit für
eine intelligente Reduktion der Kosten
oder Zusammenfassung von Angeboten
und damit verbunden, eine Senkung von
Gebühren und Tarifen. Am Dienstag hatten wir im Stadtsenat ein Beispiel, wie es
möglich ist, durch zähe Verhandlungen zu
einer Reduktion zu kommen und wirklich
ein gutes Angebot für die Freizeit in unserer Stadt zu erhalten.
Es ist notwendig, dass wir bei den Gebühren und Tarifen zu einer Senkung kommen
können. Nur so können wir sicherstellen,
dass in Zukunft alle InnsbruckerInnen in
den Genuss unserer wunderbaren Freizeit- und Sporteinrichtungen kommen. Nur
so können wir verhindern, dass die Menschen in unserer Stadt sagen, dass "wir in
einer tollen Stadt leben, aber leider können wir sie uns nicht leisten."
Wir Innsbrucker SozialdemokratInnen sind
überzeugt, dass es die Budgets der Stadt
Innsbruck leicht verkraften, wenn wir der
Innsbrucker Bevölkerung in diesem Bereich einen Schritt entgegengehen.
Ich möchte noch einen Punkt anführen,
der für uns SozialdemokratInnen von großer Bedeutung ist. Innsbruck ist beim
Wohnen eines der teuersten Pflaster Österreichs. Die Menschen und Familien mit
einem mittleren oder gar niedrigeren Einkommen, können sich das Wohnen am
privaten Wohnungsmarkt hier in Innsbruck
kaum oder nicht mehr leisten.
Daher ist der Andrang auf die gemeinnützigen und städtischen Wohnungen ungebrochen. Wir haben nach wie vor
2.000 AntragstellerInnen (bei Mietwohnungen 800 AntragstellerInnen), auf leistbare Eigentumswohnungen.
Ich bin stolz darauf zu sagen, dass wir in
den letzten beiden Jahren so viele Neubauwohnungen übergeben konnten, wie