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möchten, werden nicht unbedingt auf
jeder zweiten Bergspitze spektakuläre
Glastunnels (über einzelne kann man mit
mir durchaus sprechen) haben wollen.
Man kann über vieles nachdenken. Wir
werden jedoch nicht unsere ganze
Bergwelt eventisieren, spektakularisieren
und verkaufbar machen. Dass es bei uns
auch, und zwar in fußläufiger Entfernung
vom Stadtzentrum, Landschaftsschutzgebiete gibt, ist keine Schwäche, sondern
eine Stärke der Stadt Innsbruck. (Beifall)
GR Praxmarer: Frau Bürgermeisterin, ich
möchte mich im Namen der SPÖ für die
gute Zusammenarbeit im Ausschuss für
Wirtschaft und Tourismus bedanken und
möchte Ihre drei "T"s" aufgreifen:
Talent: Zu Talent gehört auch die Förderung des Ruheraumes. Viele Urlauber
kommen zu uns und suchen einen
Naherholungsraum, um die notwendige
Ruhe zu genießen. Die Gäste aus dem
Ruhrpott kommen, um Urlaub zu machen
und die unberührte Natur zu genießen.
Das ist ein Wirtschaftsfaktor.
Technik: Hier kann man die Initiative
Wirtschaftsbetriebe heranziehen. Die
Leopold-Franzens-Universität Innsbruck
ist zu fördern, denn sie ist ein Wirtschaftsfaktor unserer Stadt.
Toleranz: Die Toleranz ist für innovative
Betriebe, wie zum Beispiel der Zusammenschluss zwischen Axamer Lizum und
Mutterer Alm. Wir stehen dazu, denn das
ist auch eine Förderung der Wirtschaftskraft der Familien. Diese bringen wieder
Geld in Umlauf, sodass sich das von
selbst rechnet und die Wirtschaft fördert.
Wichtig ist das Ganze, nicht nur dieser
Marketingfindungsprozess, wovon ich
Abstand nehmen möchte. Der Schriftzug
sei dahingestellt. Das haben wir hier nicht
zu beurteilen. Zu einer guten Positionierung für Wirtschaft und Tourismus gehört
auch ein Stadtmarketing, das mit den
notwendigen Mitteln ausgestattet werden
sollte und ein unabhängiger Stützpunkt in
der Stadt sein soll. (Beifall)
GR Haller: Ich möchte meine Rede unter
das Motto stellen: "Warum gibt es zu
einem sparsamen, ausgewogenen und
weitsichtigen Budget keine Alternativen?

Im Jahr 2010 gab es sehr große wirtschaftliche Turbulenzen. Die weltweite
Wirtschaftskrise ist noch nicht vorbei.
Denken Sie an Griechenland, Island,
Portugal, Spanien und Italien. Hier
kommen noch sehr große wirtschaftliche
Herausforderungen auf uns zu.
(StRin Mag.a Schwarzl: Kärnten!)
StRin Mag.a Schwarzl, Du hast Recht.
Durch die besondere, verantwortungsvolle
Finanzpolitik der Stadtregierung unter der
Führung von "Für Innsbruck" konnten
diese Herausforderungen in der Vergangenheit und auch in Zukunft bewältigt
werden. Dafür stehen wir mit unserer
Politik.
Mit dem Doppelbudget geht die Stadt
Innsbruck wieder den Weg der Nachhaltigkeit. Dass gespart werden muss, steht
außer Zweifel. Es muss dort gespart
werden, wo es sinnvoll ist, auch wenn es
dem einen oder dem anderen nicht passt
und auch nicht einsehbar ist. Genauso,
wie das Sparen außer Zweifel steht, steht
auch ein Minimum an neuen Schulden für
jene Bereiche, in denen es notwendig und
sinnvoll ist, außer Zweifel.
Für gut verdienende BürgerInnen brauchen wir keine neuen Schulden zu
machen. Diese können sich die Kindergartengebühren für ihre Kinder im Alter
von zwei bis vier Jahren selbst bezahlen.
Meistens werden diese Kinder in Privatkindergärten gegeben.
Wie wegweisend unsere Finanz- und
Wirtschaftspolitik ist, zeigen uns die
Betriebsneuansiedelungen. Stellvertretend möchte ich die Span Metallwaren
GesmbH aus dem Pitztal, die Sanitärfirma
SAT und Intersport EYBL erwähnen.
Diese Firmen hatten ein wesentlich
lukrativeres Angebot aus den Umlandgemeinden. Sie wollten jedoch in das
Stadtgebiet von Innsbruck, da sie hier
Sicherheit haben. Das spricht für die
Wirtschafts- und Standortpolitik unserer
Regierung.
Weiters zu erwähnen ist in der Forschung
ONKOTYROL und die Bionorica research
GesmbH. Bei der Standorterweiterung
von MED-EL Elektromedizinische Geräte
GesmbH - eine Firma, welche ein Vorzeigebetrieb ist - hat die Mag.-Abt. III,

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)