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Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, massiv geholfen, um die
Erweiterung zu ermöglichen. Das ist ein
Paradebeispiel, wie eine gute Stadtplanung funktionieren sollte.

Ausschuss für Finanzen und Subventionen. Die Kommunalsteuererträge sind
beinahe asymmetrisch zu anderen
Städten. Hier muss auch Danke gesagt
werden.

Erfreulich sind auch die über vierhundert
neuen Betriebsgründungen, ohne Freiberufler und Einzelpersonenunternehmen, in
diesem Jahr. Mein Dank richtet sich an
alle Betriebe, welche hochwertige
Arbeitsplätze geschaffen haben und für
welche sie Verantwortung übernehmen.

Es ist natürlich auch immer interessant,
wenn man die Abgabenertragsanteile
sieht. Dies gehört eigentlich alles in den
Bereich Finanzwirtschaft. GR Mag. Denz
hat mich dazu inspiriert, dazu etwas zu
sagen.

Wir schaffen die Rahmenbedingungen
aber keine Arbeitsplätze. Das erledigen
noch immer die UnternehmerInnen.
Es braucht Ehrlichkeit und Fairness für
die BürgerInnen und SteuerzahlerInnen in
unserer Stadt, denn der/die Steuerzahler/in hat ein Anrecht darauf, dass mit
den, durch harte Arbeit erwirtschafteten
Steuermitteln, verantwortungsvoll umgegangen wird. Dafür standen wir die letzten
sechszehn Jahre und werden es auch in
Zukunft tun.
Ein Dank an die Stadtregierung für ihre
Arbeit unter der Leitung von "Für Innsbruck". (Beifall)
GR Grünbacher: Ich wollte heute nicht
mehr mit einem Dank beginnen, aber GR
Haller hat mir die Augen geöffnet. Ich
danke "Für Innsbruck" für die Abwendung
der Weltwirtschaftskrise in Innsbruck.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Danke. Jetzt
ist es auch bei Euch angekommen.)
Ich habe auch durch GR Mag. Denz
gelernt, dass ich in einer völlig anderen
Stadt lebe als er. Wir haben prosperierende Firmen, eine Kommunalsteuer,
welche sich trotz aller Dellen positiv
entwickelt und Arbeitsplätze, die auf
Höchstniveau liegen. Den kollektiven,
politischen Selbstmord in dieser Frage
trage ich nicht mit.
Es gibt Städte, welche uns für diese
Rahmenbedingungen im Einnahmenbereich beneiden würden. Dabei gilt mein
Dank allen hier angesiedelten UnternehmerInnen. Die Struktur der Betriebe,
ermöglicht uns, eine Durchmischung bei
der Kommunalsteuer. Das bringt uns
beinahe schon in eine Ausnahmesituation. Wir sehen es immer wieder im

Ganz wichtig sind die Chancen für unsere
jungen Menschen. Hier sieht man, dass
es hinsichtlich der Lehrstellensituation
wesentlich besser geworden ist. Andererseits gibt es immer mehr Probleme, für
"problematischere" Jugendliche, Lehrstellen zu finden. Seitens der SPÖ gibt es seit
fünf Jahren ein Lehrstellen Mentoring, wo
benachteiligte Jugendliche "unter die
Fittiche genommen werden" und versucht
wird, ihnen zu helfen. Es gibt hier gute
Best-Practice-Beispiele.
Ich würde mir eine Ausbildungsgarantie
des Staates wünschen, wie es in Südtirol
der Fall ist. Dort muss sich jeder Jugendliche bis achtzehn Jahre in einer Ausbildung befinden.
Dazu gehört auch für die Betriebe das
Verbot einer Beschäftigung für unter
Achtzehnjährige im Lehrvertrag. Genau
diese Personen wurden aus der Schule
abgeworben, um Fliesbandarbeit zu
machen. In der Krise wurden sie dann
zuerst gekündigt. Sie stehen dann ohne
Ausbildung da. Es geht darum, eine
Ausbildungsgarantie bzw. Ausbildungspflicht für unter Achtzehnjährige zu
übernehmen.
Dazu würde ich mir die bundespolitischen
Rahmenbedingungen wünschen, da es
wichtig ist, für unsere jungen Menschen
einen Schutz zu bilden. Wer würde mit
sechzehn Jahren nicht gerne kurzfristig
mehr Geld verdienen? Hier muss man die
Begehrlichkeiten von den Rahmenbedingungen her abchecken und sie zur Schulund Lehrausbildung motivieren. Nur gute
Ausbildung garantiert langfristig, ein
Lohnniveau auf Permanenz und den
Lebensstandard zu erhalten. Hier ist die
Kurzfristigkeit nicht gefragt.

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)