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€ 2.300,--, Gehaltsnachzahlung
€ 6.800,--) wird ein Nachtragskredit aus
Vp. 1/429000-757330 genehmigt. Die
budgetäre Bedeckung erfolgt durch
Mehreinnahmen aus der Kommunalsteuer.

forderlichen Bewilligungen (insbesondere
jene nach dem Tiroler Veranstaltungsgesetz
sowie der Straßenverkehrsordnung {StVO})
rechtzeitig zu erwirken, sowie die Haftung
und die Kosten in diesem Zusammenhang
zu übernehmen.
Die Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus,
wird mit der vertraglichen Regelung beauftragt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich freue mich
sehr, dass diese Veranstaltung jetzt am
Marktplatz stattfindet. Dazu hat es auch einige Überzeugungsarbeit benötigt. Ich bin
mir nicht sicher, ob bereits alle zu 100 %
davon überzeugt sind. Ich sehe es ähnlich
wie damals beim Christkindlmarkt, wo man
zuerst auch nicht gerne zum Marktplatz gegangen ist. Jetzt möchte man dort nicht
mehr weg. Es geht bei uns darum, dass
man nach Möglichkeit die Veranstaltungen
aus der Maria-Theresien-Straße hinausbekommt.
Mit 4.2.2014 ist gerade der Christkindlmarkt
fertig und die Straße sowie die dort Tätigen
freuen sich, wenn einmal kurzzeitig Ruhe
einkehrt. Bald geht es dann mit den Gastgärten los. Ich glaube, dass es für die Leute
von der Sichtbarkeit und Freizügigkeit der
bessere Platz ist und hoffe, dass man dann
letztlich so begeistert ist, wie mit dem dort
angesiedelten Christkindlmarkt.

3.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 25.11.2013:
20.

Der Ansatz 2013 der gebundenen Ausgabe
(GA) in der Höhe von € 4,59 Mio zu
Vp. 1/899300-755200, Gestellungsbetrieb,
wird freigegeben.

IV 12306/2013
Verein DOWAS für Frauen, Weiterbestand des Vereins, Sondersubvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 3.12.2013:
1.

2.

In Anmerkung der Leistungen des Vereines DOWAS für Frauen wird die
Stadt Innsbruck einen gesonderten Beitrag für den Weiterbestand des Vereins
leisten. Dieser Beitrag setzt sich wie
folgt zusammen:
Beratungsmehraufwand: € 2.300,-Gehaltsnachzahlungen: € 6.800,-Fortwirkende Gehaltserhöhungen für
die Jahre 2014 und 2015 (jeweils
€ 10.000,--):
€ 20.000,--.
Zur Finanzierung der im Jahre 2013
anfallenden Kosten (Beratungsaufwand

GR-Sitzung 5.12.2013

Aufhebung der Sperre der gebundenen Ausgabe (GA) für 2013,
Vp. 1/899300-755200, Gestellungsbetrieb

Beschluss (einstimmig):

21.
19.

Die Mag. IV, Finanzverwaltung und
Wirtschaft, wird beauftragt, die notwendigen Veranlassungen zu treffen.

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013 wird gemäß Beilage gewährt.
22.

Subventionsansuchen 2013

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsansuchen werden gemäß
Beilage genehmigt.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 26.11.2013: