Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 15-Dezember.pdf
- S.34
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Es sind zirka € 100.000,--, die für die Stadt
Innsbruck pro Jahr anfallen. Im Sinne unseres erfolgreichen Modells mit unseren Seniorinnen- und Seniorenwohnanlagen ist es
der richtige Weg und in der Sozialpolitik
dieser Stadtregierung wirklich ein Meilenstein. (Beifall)
StR Pechlaner: Auch ich möchte mich als
Sozialreferent bei der Frau Bürgermeisterin,
bei Bgm.-Stellv. Kaufmann und bei Robert
Senn, der in dieser Frage sehr initiativ wurde, herzlich bedanken. Inhaltlich muss ich
nichts mehr sagen, denn es wurde alles gesagt, worum es in dieser Sache geht. Ich
kann das nur bestätigen, denn wir bemühen
uns bereits seit längerem.
Ich möchte aber die beiden Regierungsparteien auf Landesebene (ÖVP und Grüne)
auffordern, dass das Land Tirol hier Richtlinien erlassen sollte. Es ist nicht nur ein
Problem der Stadt Innsbruck. Vor über einem halben Jahr haben die Frau Bürgermeisterin und ich dem Land Tirol gegenüber
diese Forderung schriftlich erhoben. Bis
heute haben wir nichts gehört.
Es war dann letztlich die Initiative der Frau
Bürgermeisterin, zu sagen, dass wir als
Stadt Innsbruck in den Vorlauf treten. Hiermit fordere ich das Land Tirol mit der Bitte
an die beiden Parteien auf Landesebene
auf, hier entsprechende Richtlinien zu erlassen. Diese Richtlinien gibt es beinahe in
allen Bundesländern mit Ausnahme von Tirol.
Wir freuen uns über diesen Beschluss, der
vielen Menschen eine große Hilfe ist. (Beifall)
GR Kritzinger: Ich möchte mich dem anschließen und meiner Freude Ausdruck geben, dass diese Regelung getroffen wurde.
Es gab wirklich manche, die sich hier
schwer benachteiligt fühlten. Jetzt hat man
eine Regelung getroffen und wir werden
versuchen, auch beim Land Tirol unsere
Gedanken anzubringen.
StR Wanker: Wir stimmen diesem Fördermodell natürlich auch zu. Vor allem ist es
ein Fördermodell, das wirklich sehr treffsicher ist und ich glaube, das ist das Um und
Auf bei diesem Modell. Die Anregung von
StR Pechlaner, beim Land Tirol einmal vorstellig zu werden, nehmen wir gerne an und
werden es auch innerhalb unserer Fraktion
GR-Sitzung 5.12.2013
dort besprechen, wobei es nicht so einfach
sein wird. Das weiß StR Pechlaner.
GRin Springer: Ich möchte mich auch für
diese Förderung bedanken und glaube,
dass es eine sinnvolle Sache ist, die wirklich
vielen älteren Mitmenschen mit einem geringen Einkommen hilft und sie entlastet.
Vielen Dank. (Beifall)
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
3.12.2013 (Seite 973) wird angenommen.
18.
IV 12795/2013
Air & Style Company, SportMusik-Lifestyle GesmbH, vertreten durch Geschäftsführer Hourmont Andrew, Neuhauserstraße Nr. 10, Snowfestival vom 4.2.
bis 9.2.2014 am Marktplatz,
Grundüberlassung sowie finanzielle Unterstützung
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 3.12.2013:
Die Stadtgemeinde Innsbruck als Grundeigentümerin überlässt der Air & Style Company, Sport-Musik-Lifestyle GesmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Andrew
Hourmont, Neuhauserstraße Nr. 10,
6020 Innsbruck, für die Durchführung des
"Snowfestivals" die im Eigentum der Stadt
Innsbruck befindliche Grundfläche am
Marktplatz in der Zeit von Freitag, dem
31.1.2014 bis Mittwoch, dem 12.2.2014. Die
eigentliche Veranstaltung findet vom
4.2.2014 bis 9.2.2014 in der Zeit von
8.30 Uhr bis 17.00 Uhr statt.
Die Grundüberlassung erfolgt unentgeltlich.
Ferner übernimmt die Stadt Innsbruck die
Kosten für die tägliche Zwischen- und
Endreinigung. Die Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, wird mit den entsprechenden Veranlassungen beauftragt.
Die Stadtgemeinde Innsbruck unterstützt
diese Veranstaltung durch einen Beitrag in
der Höhe von € 20.000,--. Die Bedeckung
ist aus Vp. 1/780100-728100 (Entgelte für
sonstige Leistungen, Märkte und Veranstaltungen) gegeben.
Der Veranstalter hat alle notwendigen, für
die Durchführung dieser Veranstaltung er-