Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 16-BudgetDez-Teil1.pdf
- S.43
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nimmt. Es sind nämlich immer wieder Dinge
dabei, die man wissen könnte und sollte,
wenn man im Gemeinderat tätig ist. Auch
werden immer wieder Anträge vorgelegt,
über die man sich im Klaren sein müsste,
dass die Stadt Innsbruck dafür nicht die
Zuständigkeit hat.
Diese Aufgabenkritik werden wir seitens der
Regierung sehr ernst nehmen. Zusammen
mit den Führungskräften haben wir uns dafür eineinhalb Tage Zeit reserviert. Das war
ein dringendes Anliegen der Beamtenschaft, hier Schritte zu setzen.
Es ist nicht immer mit einer Aufstockung
des Personals getan. Wir haben einen
Schwerpunkt, der die Kinder- und Jugendbetreuung betrifft. Das ist auch richtig und
wichtig in diesem Bereich. Aber immer mehr
Personal einzustellen, weil man sich mit
immer mehr Themen befassen muss - das
kann es nicht sein.
Es bedeutet nicht den Untergang der Demokratie und es ist keine Beschneidung der
Möglichkeiten des Gemeinderates, wenn ich
darum bitte, mehr Gedanken darauf zu verschwenden, ob jedes Anliegen immer in
einem Antrag münden muss. Ich denke,
gerade die neuen Medien bieten so viele
Möglichkeiten, sich mit Themen zu befassen, daher muss man nicht immer die ganze Palette der Beamtenschaft auf den Plan
rufen.
Die Gruppe 0 hat verschiedene Punkte. Es
liegen schon Wünsche vor, über welche
davon man eine getrennte Abstimmung
haben möchte. Die Innsbrucker Volkspartei
(ÖVP) wird einem Teil davon zustimmen. Es
gäbe noch sehr viel zu sagen. Wir haben
den Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP) hier drin, die "Smart City" und "Innsbruck mobil 21", worüber wir vielleicht in
einem späteren Kapitel noch hören werden.
BürgerInnenbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit sind ebenfalls hier dabei.
Das Projekt "Innsbruck spricht auf Augenhöhe", sollte man vielleicht auch dem Gemeinderat vorstellen. GR Mag. Abwerzger
hat die Sprache erwähnt, die der Stadtmagistrat nach außen spricht. Dazu gibt es
eine ganz breit aufgestellte Initiative, die mit
30 KollegInnen quer durch alle Dienststellen
durchgeführt wird. Von der Arbeitsgruppe
gibt es inzwischen einen sehr guten Bericht
darüber.
GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2013
Er ist zwar nicht abschließend, weil das
Projekt noch nicht erledigt ist. Trotzdem
sollte man diesen Zwischenstand vielleicht
einmal von Abteilungsleiter Steinbauer, dem
Projektleiter, präsentieren lassen, der hier
hervorragende Arbeit leistet. Es gibt auch
ein neues Beschwerdemanagement, das
nächstes Jahr in die Umsetzung kommen
soll. Es passiert also sehr viel. Vielleicht
bewerben wir die Dinge manchmal zu wenig.
Damit darf ich den Dank an die MitarbeiterInnen, an die Kontrollabteilung und an den
Gemeinderat, der sehr aktiv am Leben im
Stadtmagistrat mitbeteiligt ist, abschließen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Dr. Stemeseder: Zur Kulturamtsnachfolge möchte ich auf die Aussage von
GRin Mag.a Schwarzl Bezug nehmen. Ich
sende ein Gebet, dass die Nachfolgerin von
Horst Burmann wirklich ein Herz für die Kultur hat.
(StR Mag. Fritz: Sonst hätten wir sie nicht
geholt!)
Ich betreue ein Rudel von KünstlerInnen
und habe mich selbst schon um Förderungen bemüht. Ich bin ja auch Schriftsteller
und trete laufend auf. Das kann man alles
auf Google nachlesen. Von einem jungen
Sachbearbeiter musste ich mich fragen lassen: "Was sind Sie, Dr. Stemeseder?
Schriftsteller? Kann man davon leben?" Das
hat mir gezeigt, dass ihm die ganze Angelegenheit vollkommen egal ist, denn er weiß
nicht einmal, was ein/e Künstler/in ist. Ein/e
Künstler/in ist nämlich eine Person, die
stirbt, wenn sie ihre Passion nicht ausüben
kann.
(GR Mag. Krackl: Das Brot des Künstlers ist
der Applaus!)
Stimmt! Ich bin eh dick genug, deshalb
brauche ich sonst keines.
Bei einem Gespräch mit Horst Burmann,
dem ehemaligen Leiter der Mag.-Abt. V,
Kultur, war ich wirklich paralysiert. Ich habe
ihn damals gefragt, welche Musik er hört.
Darauf wusste er eine Antwort. Dann habe
ich nachgehakt, was er von dem oder der