Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 16-BudgetDez-Teil2.pdf
- S.55
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Größenordnung des Klubs abgestuft, die
Finanzierung der MitarbeiterInnen der Gemeinderatsklubs von der Stadt Innsbruck
übernommen wird. Wir haben auch der Erhöhung der Gehälter der Klubobleute zugestimmt.
Dass es aber zusätzlich zu einer verbesserten Ausstattung mit Sachmitteln und einer
Übernahme von Personalkosten dann auch
noch mehr Cash für die einzelnen Klubs
geben soll, das war in dem Stadtrechtsreform-Komitee oder sonst wo in dieser Form
überhaupt nie ausgemacht.
Wir haben von Anfang bis Ende gesagt, da
wirst Du Dich hoffentlich noch daran erinnern, StR Gruber, dass wir nicht mehr Cash
brauchen und auch nicht mehr Cash wollen.
Mit den Summen, die damals im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2013 gestanden sind
und für die wir ja waren und auch weiterhin
sind, sollen gefälligst alle auskommen. Das
ist gegenüber den BürgerInnen nicht zu
verantworten, dass zusätzlich zur verbesserten Ausstattung und Personalförderung
auch noch mehr Bargeld an die Klubs geht.
Da haben wir unsere Meinung überhaupt
nicht geändert. Du kannst also das Werfen
von Nebelgranaten getrost unterlassen.
Ein letzter Punkt noch zu den Leuchttürmen. Ja, es ist schon richtig, im Moment
bauen wir kein neues Bergisel-Stadion oder
Ähnliches. Das haben wir aber schon immer
gesagt, dass in der Stadt Innsbruck bereits
ganz viel in Infrastruktur investiert worden
ist.
Es geht darum, sich hin und wieder nicht
nur über die Hardware Gedanken zu machen, sondern auch über die Software zu
sprechen. Das heißt, viele kleine Maßnahmen, von wirtschaftsfördernden bis hin zur
Förderung der Lebensqualität, sind in
Summe für mich auch ein LeuchtturmProjekt.
Was Du bitte nicht übersehen mögest, wir
haben einen Beschluss für das "Haus der
Musik" gefasst! Das ist für diese Legislaturperiode eine Realisierung! Ich sage ja nicht,
dass das die Innsbrucker Grünen (GRÜNE)
durchgesetzt haben! Ich sage nur, wenn Du
unbedingt ein Leuchtturm-Projekt für die
gesamte Stadt Innsbruck haben willst, dann
ist es das von uns gemeinsam getragene
"Haus der Musik"!
Ansonsten sage ich, ich mache lieber eine
gute, solide Alltagsarbeit zum Wohl der
BürgerInnen. Das Bauen von Pyramiden
überlasse ich anderen!
GR Vescoli: Ich glaube, wir müssen so ehrlich sein und zugeben: Wir jammern auf
höchstem Niveau.
Ich will mit dieser Aussage von der Wirtschaftspartei eine Zustimmung erreichen.
Ihr von der Wirtschaftspartei habt den Vorteil, dass Ihr einen Präsidenten habt, der
selbst von sich sagt, dass er ein bunter Vogel ist. Er schreibt aber dann als "schwarzer
Rabe" in der Tiroler Tageszeitung (TT).
(StR Gruber: Bist das nicht Du?)
Du solltest wissen, wer das ist. Ich bin der
"Buntspecht".
(StR Gruber: Ich dachte, Du bist der von der
Hungerburg.)
Ja, da gibt es im Garten viele Buntspechte!
Unter Wirtschaftsförderung würde ich mir
vorstellen, jetzt einmal einen Blick in die Zukunft zu werfen. Ich weiß von der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) und dem Wirtschaftsparlament der Stadt Innsbruck - von
dem der Bundeshauptstadt Wien nicht -,
dass alle zusammenarbeiten und dass es
bei der Wirtschaft allen um die Sache geht,
auch den Innsbrucker Grünen (GRÜNE).
Wenn sie dagegen sind, sagen sie warum.
Aber damit ist die Sache wertgeschätzt,
werden Andere mit anderer Meinung immer
wertgeschätzt. Das würde ich mir auch von
GRin Mag.a Heis, die da so schön zynisch
lächelt, erwarten, dass Andersdenkende
wertgeschätzt werden.
Das ist ein Grundbegriff. Da brauchen wir
erst gar nicht über andere Sachen sprechen. Wirtschaft kann nur dann florieren,
wenn KundInnen und alle Anderen wertgeschätzt werden.
(GR Onay: Aber das muss man sich auch
leisten können.)
Da hast Du völlig recht. Es würden aber
beide nicht zu uns kommen, wenn man etwas Falsches anbieten würde.
(GR Onay: Du sprichst als Lobbyist!)
GR-(Budget-)Sitzung 6.12.2013 (Fortsetzung der am 5.12.2013 vertagten Sitzung)