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(Bgm. Zach: Beim Tiroler Landestheater haben wir sogar eingespart, um
die Investitionen anzusparen.)
Es geht schon um das Gesamtpaket.
Der zweite Punkt ist, dass man bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation der Stadt Innsbruck einen gewissen Puffer haben
möchte. Ich verstehe schon, wenn sich die wirtschaftliche Situation der
Stadt Innsbruck dramatisch verschlechtert, dass es dann im Prinzip in jedem Bereich möglich sein muss, Kürzungen vorzunehmen. Nur bitte ich
dann doch einen Blick auf die Verhältnismäßigkeit zu werfen.
Diese 20 % für alle zehn Kulturinstitutionen, die aufgelistet
sind, sind ein Betrag von insgesamt € 84.000,--, das ist mehr als eine Million Schilling. Das ist kein kleiner Betrag, aber im Vergleich zu einem Gesamtbudget letztendlich doch eine kleinere Ausgabe. Man kann diesen Betrag mit einem kleinen Straßenausbauprojekt vergleichen, denn wenn man
zum Beispiel eine bestehende Straße verbreitert, bezahlt man auch so viel.
Im Vergleich zu den Gesamteinsparungspotenzialen, die man
im Gesamtbudget hat, ist die Summe letztendlich doch nicht so groß, dass
die Stadt Innsbruck darauf angewiesen wäre, innerhalb eines Jahres die
Subvention um 20% zu senken. Wenn man wirklich glaubt, dass die Stadt
Innsbruck im Fall des Eintritts akuter Armut auch dort diese Gelder einsparen müsste, dann könnte man das als Vertragsausstiegsklausel in die Förderungsvereinbarung aufnehmen. Ich glaube, dass die Stadt Innsbruck nicht
darauf angewiesen sein wird und der Umfang des kulturellen Angebotes
dieser Einrichtungen meiner Meinung nach inzwischen außer Frage stehen
sollte.
Ich stelle daher folgenden Abänderungsantrag:
"Der Gemeinderat möge beschließen:
In der Förderungsvereinbarung zur mittelfristigen Finanzierung von Kultureinrichtungen soll der Schlüssel von 80 % für die Jahre 2005 und 2006
auf 100 % angehoben werden.
Dr. Patek, Mag. Schindl-Helldrich, beide e. h."
GR Ing. Krulis: Man möchte meinen, dass eine solche Maßnahme doch eher ein Grund zum Jubeln wäre, nachdem man der Forderung
GR-Sitzung 29.1.2004