Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_02-Feber.pdf
- S.154
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- 246 -
B:
Der Antrag des Bau- und Projekt-Ausschusses vom 19.2.2004 (Seite 245)
wird angenommen.
25.
III 799/2004
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. PR - F1,
Pradl, Bereich nördlich Olympiastraße zwischen Sillufer und Anton-Eder-Straße (als Änderung der Flächenwidmungspläne Nr. 80/f, Zeichn. Nr. 1570, und
Nr. 80/bf, Zeichn. Nr. 2260)
-----------------------------------------------------------------Bgm. Zach: Ich möchte vor GR Ing. Krulis das Wort an StR
Dr. Gschnitzer geben, der eine wichtige Mitteilung machen muss.
StR Dr. Gschnitzer: Zwischen der Sitzung des Stadtsenates am
Vormittag und der Sitzung des Gemeinderates ist über das zuständige Amt
beiliegendes Schreiben des Amtes der Tiroler Landesregierung, Bau- und
Raumordnungsrecht, vom 16.2.2004, eingelangt, dass die Plangrundlagenund Planzeichenverordnung 2004 unmittelbar vorher in Kraft getreten ist.
Alle Pläne, die zum ersten Mal aufgelegt werden, sind nach der neuen Verordnung, die immerhin 50 Seiten umfasst, zu bezeichnen bzw. mit Zeichen
zu versehen.
Wir haben uns diesbezüglich beim Flächenwidmungsplan "Tivoli-Alt" bemüht, was jedoch in der kurzen Zeit mit der entsprechenden
Sicherheit nicht möglich war. Das ist undenkbar.
Um jedoch diesen Beschluss fassen zu können, schlagen wir
Folgendes vor:
"... die Auflage des oben genannten Entwurfes wird mit der Maßgabe, dass
erforderliche Adaptierungen der Planurkunde auf Grund der am 20.2.2004
in Kraft getretenen neuen Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung
2004 bis zur Auflage durchgeführt werden, beschlossen."
Ich bitte, der Mag.-Abt. III, Planung und Baurecht, das Vertrauen zu geben.
Heute Mittag wurde SenR Dr. Hetzenauer erst von der neuen Plangrundla-
GR-Sitzung 26.2.2004