Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_02-Feber.pdf
- S.86
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chen Hand und den nicht angepassten Mietvertrag für die Bergisel-Sprungschanze. Allerdings bin ich nicht besonders glücklich über die Berechnung
der Wirtschaftlichkeit: Erstens kann man so viele Veranstaltungen in diese
Berechnung aufnehmen, wie man will; es bleibt offen, ob diese dann wirklich stattfinden, und außerdem sind keinerlei Kosten für die Instandhaltung,
Reparaturen usw. berücksichtigt. Insgesamt ist diese Berechnung nicht besonders seriös.
Ich möchte zum Vorwurf Stellung nehmen, dass der Sportreferent des Landes Tirol, Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes Gschwentner, die geplanten Adaptierungen befürworte. Das stimmt, aber der Klub
der SPÖ im Gemeinderat der Stadt Innsbruck wird doch wohl eine andere
Position einnehmen dürfen. Wir leben in einer Demokratie: Ist es verboten,
dass man in einer anderen Gebietskörperschaft eine andere Meinung vertritt?
Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass AltBgm. DDr. van Staa in seiner Zeit als Bürgermeister der Stadt Innsbruck
immer behauptet hat, dass es unmöglich sei, dass die fixen, nicht beeinflussbaren Bestandteile der Betriebskosten in die Berechnung der Mietzinsbeihilfe aufgenommen würden. Jetzt, wo er Landeshauptmann des Landes
Tirol ist, hört man davon nichts mehr.
(Bgm. Zach: Was hat die Mietzinsbeihilfe damit zu tun?)
Alt-Bgm. DDr. van Staa hat damals auch den Beschluss des Gemeinderates
mitgetragen, dass für die Sanierung von Bädern Wohnhaussanierungsmittel
zur Verfügung gestellt werden. Jetzt hört man nichts mehr davon.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich darf langsam zur Sache
bitten, es geht um die Kleine Eishalle und die Olympia-Eishalle, nicht um
die Mietzinsbeihilfe.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Meine Wortmeldung bezieht sich
durchaus auf die Sache: Es geht um unterschiedliches Stimmverhalten gleicher Personen zum gleichen Thema. Das geschieht nicht nur innerhalb der
SPÖ.
Summa Summarum wäre die Diskussion vor zwei oder zweieinhalb Jahren leichter zu führen gewesen. Ein gewisses Versäumnis muss
GR-Sitzung 26.2.2004