Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 2004_04-April.pdf

- S.17

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(Bgm. Zach: Das ist schon noch eine eigene Fraktion. Haben Sie das schon
mitbekommen, StR Dr. Pokorny-Reitter? Die Fledermäuse und die Ehrenbürgerschaften miteinander zu vergleichen ist ja lächerlich.)
Das ist die Zwei-Firmen-Theorie der ÖVP, die immer dann, wenn man
nichts miteinander zu tun hat sagt, dass sie das überhaupt nichts angeht,
aber immer dann wenn man will, sitzt man wieder im gemeinsamen Boot.
Diese Zwei-Firmen-Theorie kennen wir schon seit vielen Jahren.
Ich habe bei jenen Personen über die in der gestrigen Sitzung
des Stadtsenates diskutiert wurde und Dinge vorgefallen sind, die nicht von
allen Mitgliedern des Stadtsenates Zustimmung erhielten, auch nichts dazu
gesagt. Ein Landeshauptmann steht im Blickpunkt des öffentlichen Interesses …
(Bgm. Zach: Wir sprechen jetzt aber nicht über die Ehrenbürgerschaft,
sonst entziehe ich Ihnen das Wort. Ich entziehe Ihnen das Wort.)
... und muss sich eine politische Meinung gefallen lassen ...
(Bgm. Zach: Ich entziehe Ihnen das Wort, wenn Sie jetzt wieder davon anfangen. Hören Sie mir zu, ich entziehe Ihnen das Wort.)
... (Unruhe im Saal) … Wir sind nicht grundsätzlich gegen diese Ehrung,
aber es ist jetzt zu früh dafür.
Bgm. Zach: Ich werde Ihnen etwas sagen, denn ich lasse mir
von Ihnen nicht vorwerfen, dass ich Sie mundtot mache. Aber wenn Sie
wieder meinen, Sie müssen eines draufsetzen, warne ich Sie. Sie werden
aushalten müssen, dass ich nicht der gleichen Meinung bin wie Sie. Ich
muss es von Ihnen auch aushalten und viele Ihrer Kollegen, die nicht mehr
im Gemeinderat sind, mussten es auch aushalten. Fordern Sie mich nicht
heraus.
Ich habe Ihnen klar und deutlich gesagt, dass ich von Ihrer
Partei auf Landesebene ganz andere Sachen gehört habe.
(StR Dr. Pokorny-Reitter: Da habe ich ganz andere Dinge gehört, die ÖVP
ist auch gespalten.)
StR Dr. Pokorny-Reitter, beherrschen Sie sich, sonst würden wir all jenen
im Gemeinderat, die meinen, dass Frauen zur Geschäftsordnung nichts sagen können, ein Kanonenfutter bieten.

GR-Sitzung 29.4.2004