Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 2004_04-April.pdf

- S.18

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Ich möchte zu Ihrer Orientierung noch eine Bemerkung machen: Es wird nicht besser, denn das was jetzt vorgefallen ist, hat genau das
bewiesen. Ich hätte gedacht, dass unsere unterschiedlichen Meinungen bereits gesagt waren und es sich damit erledigt hat.
(StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich höre nichts Neues mehr.)
Jetzt hören Sie nichts Neues mehr, aber die Beschädigung ist ordentlich.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Zur tatsächlichen Berichtigung! StR Dr. Pokorny-Reitter hat gemeint, dass ein gewisses Projekt, noch
bevor ich es in den Stadtsenat gebracht habe, auch schon medial präsentiert
wurde. Das ist natürlich falsch. Richtig ist vielmehr, dass es eine Studie
über die Fledermäuse bzw. über die Population in der Stadt Innsbruck gibt,
welche ich vor Wochen oder schon vor Monaten in der Öffentlichkeit präsentiert habe. Diese Studie war ja schon einige Monate alt und auf Grundlage dieser Studie wurde dann ein Projekt ausgearbeitet, das ich in den
Stadtsenat gebracht habe. Ich bitte doch, erstens die Zeitung gut oder besser
zu lesen und zweitens, wenn Sie meinen, dass ich voreilig in die Öffentlichkeit gegangen wäre, mich zu befragen.
Es ist überhaupt ein großer Unterschied, wenn man Ehrungen
die höchst vertraulich sind, noch bevor sie in den Gremien behandelt wurden, diskutiert. Ich wurde diesbezüglich auch befragt, worauf ich geantwortet habe, dass ich dazu, solange das im Stadtsenat und Gemeinderat nicht
diskutiert wurde, keine Wortmeldung abgebe.
StR Dr. Patek: Zur Geschäftsordnung! Es gibt in der Geschäftsordnung des Gemeinderates die Regel, dass sich jedes Mitglied des
Gemeinderates in einer Debatte zwei Mal zu Wort melden kann. Wenn eine
Debatte in dieser Form stattfindet, so gilt diese Regel auch für die Frau
Bürgermeisterin. Das heißt in der Regel, wenn man sich als jeweils Vorsitzführende zu Wort meldet, gibt man den Vorsitz an einen der Vizebürgermeister ab.
Ich glaube, das war ein gutes Beispiel dafür, dass Du Dich in
eine Debatte involviert hast und gleichzeitig die Vorsitzführung inne gehabt hast. Der Stil der Diskussion hat darunter schon etwas gelitten. Wenn
es in solchen Fällen zu einer echten Debatte kommt, würde ich bitten, den

GR-Sitzung 29.4.2004