Gesamter Text dieser Seite:
- 874 -

gesetzes 2002 ist ein Verein errichtet, sobald die Statuten vorhanden sind.
Weiters sieht das Vereinsgesetz 2002 vor, dass bis zur Entstehung, sprich
bis die Statuten bei der Bundespolizeidirektion einlangen, die Proponenten
für allfällige Schulden haften.
Es ist festzuhalten, dass die Stadt Innsbruck, sollte eine Subvention beschlossen werden, grundsätzlich nur an Vereine auszahlt, die im
Vereinsregister eingetragen sind. Insofern würde ich kein Problem darin sehen, dass man an einen Verein auszahlt, der momentan erst in der Errichtungsphase ist bzw. bald einmal in der Entstehung ist.
Im Plenarsaal schwirrt eine Liste herum, und der Obmann des
Bau- und Projekt-Ausschusses hat diese selbst auf seinem Tisch liegen, die
mir im Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben nicht zur Verfügung stand. Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben kennen diese Liste nicht. Sie war nicht im offiziellen Akt enthalten. Sie wäre aber durchaus interessant gewesen, dann hätte man sich diese
Diskussion heute im Wesentlichen sparen können.
Wie GR Dr. Lamprechter gesagt hat, man kann etwas zu Grabe tragen. Man kann es aber auch zu Tode diskutieren. Ich halte den Christkindleinzug grundsätzlich für eine positive Sache, ich verbinde damit auch
positive Erinnerungen. Im Grunde genommen muss man darüber nicht lange diskutieren: Inhaltlich sind wir einer Meinung. Ich wünsche mir nur,
dass die zuständige Stadträtin in Zukunft diese Zusatzdaten dem Ausschuss
für Finanzen und Subventionsvergaben zur Verfügung stellen möge.
Ich darf noch ganz kurz auf das Engagement der Lehrerinnen
und Lehrer zu sprechen kommen. Es ist heute schon erwähnt worden, dass
sie sehr ambitioniert und engagiert mit den Kindern arbeiten. Den Kindern,
die sich für den Christkindleinzug angemeldet haben, ist ebenfalls zu danken. Was gibt es Schöneres als funkelnde und leuchtende Augen - auch,
wenn man selbst nicht Vater ist, GR Linser! Es gibt nichts Schöneres, und
dieses Geld sollte uns die Sache wert sein. Dass man über bestimmte Positionen wie die Personalkosten diskutieren kann, steht außer Frage. Grundsätzlich sollte ein bescheidenes Fest stattfinden und keine HollywoodShow. (Beifall von Seiten der Fraktion "Für Innsbruck")

GR-Sitzung 15.7.2004