Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_01-Jaenner.pdf
- S.130
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sen, wobei ich trotzdem den Vorschlag gemacht habe, einen Betrag in derselben Höhe vorzusehen. Ich habe schon gesehen, dass diese Einrichtungen
irgendwann einmal in Existenzschwierigkeiten kommen.
Im Vergleich zum Sozialhilfegesetz wurde eigentlich insgesamt sieben Jahre lang der erhöhte Beitrag gezahlt. Ich habe hier sehr großes Wohlwollen gezeigt und das wurde immer wieder mit der Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, besprochen.
Wir waren uns dieser Problematik bewusst, aber wir wollten einfach keine
sofortige Verschärfung.
(Bgm. Zach: Das muss jetzt einmal geklärt werden.)
Deshalb habe ich Landesrätin Christa Gangl immer wieder auf diese Problematik hingewiesen sowie das dem Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbandes, LAbg. Dr. Hubert Rauch, mitgeteilt. Es bestand genügend Vorlaufzeit, um eine Änderung herbeizuführen. Erst dann, als dies allen schon bekannt war, haben wir diesen Schritt gemacht.
Ich glaube, dass sich auf Landesebene mehrere Regierungsmitglieder gemeinsam mit der Frau Bürgermeisterin und mir an einen Tisch
setzen und eine nachhaltige Lösung finden sollten, um diese Tiroler Einrichtungen, die für die Stadt Innsbruck auch wichtig sind, zu sichern. (Beifall)
Bgm. Zach: Es geht endlich einmal um eine transparente Lösung bzw. um eine klare Angelegenheit, damit der Verein DOWAS für
Frauen weiß, von woher er das Geld erhält. Ich glaube, dass Landesrätin
Christa Gangl jetzt mehr Luft hat, nachdem sie das Problem mit den
Flüchtlingen halbwegs auf Schiene gebracht hat, was schwierig genug war.
Wir werden uns gemeinsam anstrengen, dieses Problem einer
Lösung zuzuführen. Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat den Verein DOWAS für Frauen noch nie hängen lassen und wird das auch weiterhin nicht
tun. Es kann jedoch nicht sein, dass die Stadt Innsbruck für alles zuständig
ist. Wir haben unseren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber eine gewisse
Verantwortung.
GR-Sitzung 27.1.2005