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seiner Fraktion berichtet hätte, dann wüsste GR Ing. Krulis, dass wir die
Sache genauso im Jahr 2005 zahlen könnten. Wir zahlen dies aber wegen
der Maastricht-Kriterien aus dem Jahr 2004, weil wir im Jahr 2004 noch
Spielräume haben, was im Jahr 2005 mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht
der Fall ist. Wenn man beides wüsste, dann gäbe es keinen Grund für kritische Anmerkungen.
Ich als Opposition stimme der Ausgabe zu, weil diese vernünftig ist. Daher denke ich, dass es ein wenig komisch ist, wenn die Regierungspartei ein bisschen kritisieren anfängt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich möchte auf Grund der
Wortmeldung von GR Mag. Fritz eine Klarstellung vornehmen, weil GR
Mag. Fritz offensichtlich die Äußerungen von GR Ing. Krulis nicht ganz
verstanden hat. Es geht um Folgendes: Wenn man Geschäfte beschließt,
dann muss man auch das entsprechende Geld zur Verfügung stellen und
das in einem Zug beschließen. Man kann nicht zuerst kaufen, den Vertrag
unterschreiben und dann im Nachhinein erst das Geld auftreiben und dieses
beschließen. Es geht im Prinzip um die Gleichzeitigkeit der entsprechenden
Beschlüsse, dass man Zug um Zug mit dem Grundsatzbeschluss für den
Kauf auch das Geld beschließt.
Nur darum geht es, grundsätzlich sind wir mit der Sache
durchaus einverstanden. Es liegt auch, um dieses Argument auszuräumen,
die entsprechende Information vor.
Bgm. Zach: Fordert mich bitte nicht heraus, weil sonst muss
ich die Sache im Detail noch einmal erklären. Ich habe zwar den Eindruck
gehabt, dass es GR Mag. Fritz schon sehr deutlich gesagt hat. Vielleicht
haben wir alle zusammen GR Ing. Krulis falsch verstanden.
GR Ing. Krulis: Ihr habt mich schon richtig verstanden Frau
Bürgermeisterin, trotzdem ist es ein Nachtragskredit, denn unter diesem
Titel ist der Akt auch angeführt. Ich habe das deshalb auch erwähnt, ohne
kritisch anzumerken, dass wir in der Sache natürlich zustimmen.
Zum zweiten Punkt muss ich GR Mag. Fritz als ÖVP-Klubobmann schärfstens zurückweisen. Die ÖVP hat sich noch nie weder auf
Bundes-, Landes- noch auf Gemeindeebene, in einer der Tiroler Gemeinden gegen eine solche Maßnahme ausgesprochen. GR Mag. Fritz, du hast

GR-Sitzung 27.1.2005