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das mit einer gewissen globalen Ironie gesagt, aber letzten Endes möchte
ich trotzdem festhalten, wie die Dinge zusammenhängen. Wir haben auch
ungewollt aus dieser Situation, die keiner will, profitiert, auch ich persönlich bin ein äußerster Pazifist - soweit kennst du mich auch -, auch wenn
ich mich manchmal im Gemeinderat kritisch zu Wort melde. Man soll Dinge auch sagen und darüber sprechen. Es geht hier nur um die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB), aber letzten Endes
sind das alles Zusammenhänge.
Ich rege mich auch immer maßlos darüber auf, dass die gesamte österreichische Bevölkerung auf Grund der erhöhten Steuereinnahmen, aus der generellen Besteuerung des Heizöles und des Treibstoffes zu
leiden hat. Viele Leute, die wenig Geld haben und die Mindestrentner sind,
trifft das am Meisten. Ich wäre daher schon der Meinung gewesen, dass der
Staat sozusagen etwas von diesem Steuerkuchen abgeben hätte sollen. Es
gibt viele Leute, die darunter massiv gelitten haben.
Bgm. Zach: Es war noch immer nicht ganz klar, dass dieser
Nachtrag erfolgt ist, weil wir etwas vergessen haben oder das Geld nicht
rechtzeitig vorhanden war, sondern weil es finanztechnisch sinnvoller war.
GR Mag. Verdross: Lieber Martin, bei der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) und den Mineralölsteuereinnahmen muss man zwei Dinge unterscheiden: Das eine, das du gemeint
hast, ist die Preiskomponente, die trifft sehr wohl bei der Umsatzsteuer zu,
denn dabei hat der Finanzminister durch die erhöhten Preise Mehreinnahmen.
Aber bei dem zweiten Punkt trifft das nicht zu, denn die Mineralölsteuer ist davon abgekoppelt. Ich darf daran erinnern, dass die Mineralölsteuer am 1.1.2004 erhöht wurde und deshalb sind diese Einnahmen
zum Teil gesprudelt. Ein zweiter Effekt liegt allerdings noch im Tanktourismus, weil bei uns die Mineralölsteuer immer noch wesentlich günstiger
wie in Deutschland ist. Deshalb tanken natürlich sehr viele deutsche Bundesbürger bei uns und daher ist die Mineralölsteuer österreichweit sehr
stark gesprudelt. Dank der weitsichtigen Verhandlungen der Stadtführung
mit dem Land Tirol ist natürlich auch die Quote von 37 % entsprechend
angestiegen. Wir haben deshalb diesen Nachtrag.

GR-Sitzung 27.1.2005