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Meine erste Assoziation zu diesem Tiroler Sozialmarkt war,
dass die Zweiklassengesellschaft perfekt ist. Die einen Leute können die
besseren Produkte kaufen und andere müssen beim Tiroler Sozialmarkt die
schlechteren Produkte kaufen. In Kärnten wurde dies vom Gemeinderat
auch einstimmig beschlossen und trotzdem hat ein Vizebürgermeister einer
Kärntner Gemeinde gesagt, dass man anstatt der Osterhasen im Frühjahr
einen günstigen Schokoladekrampus bekommt. Das sind Dinge, die nicht
sein müssen.
Man sollte sich auch genau ansehen, welche Produkte in diesem Tiroler Sozialmarkt verkauft werden. Meine Bedenken, die auch von
vielen Vertreterinnen bzw. Vertretern von Sozialeinrichtungen geteilt werden, sind Folgende: Es könnte eventuell so sein, dass die Leute durch die
billige Einkaufsmöglichkeit bei der Sozialhilfe usw. Einschränkungen in
Kauf nehmen müssen.
Unsere Ansicht von Politik ist, dass man hier auf alle Fälle
zweigleisig fahren muss. Dort, wo Not ist, Hilfe zu leisten - das ist in der
gesamten Sozialarbeit so -, aber gleichzeitig aufzeigen, dass es damit nicht
getan sein kann. Im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit muss man oft um mehr Subvention für Sozialeinrichtungen ringen. Ich finde, dass man sich hier nicht zurücklehnen darf und daher fordern wir eine adäquate Sozialpolitik in der Stadt Innsbruck. (Beifall von
Seiten der SPÖ)
GR Mag. Kogler: Unsere Fraktion bekennt sich klar zu diesem
Tiroler Sozialmarkt. Ich verstehe diesen Inhalt besser als den Abschluss
einer Ersten und einer Zweiten Zusatzvereinbarung zum Syndikatsvertrag
vom 3.5.2002 und möchte mich bei StR Mag. Oppitz-Plörer dafür bedanken, dass sie das noch einmal aufgenommen hat. Ganz verstehe ich die Ansätze von GR Grünbacher nicht. Essen und Trinken ist die Basis. Es
stimmt, wie GR Hafele gesagt hat, dass viele Leute mit dem Geld nicht
umgehen können und dann auch kein Geld mehr haben, um einkaufen gehen zu können. Ich pflichte GR Grünbacher aber bei, dass man in diesem
Bereich an der Basis noch viel leisten muss. Bei einem solchen Sozialmarkt
haben diese Leute aber die Möglichkeit, mit nur wenigen Cents einzukaufen.

GR-Sitzung 28.4.2005