Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_07-Juli.pdf
- S.53
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Ich möchte mich auch bedanken, denn es hat Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger in seiner Funktion als Sozialreferent die Bemühungen,
die die Finanzierung betroffen haben, unterstützt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die Frau Bürgermeisterin
hat schon im Detail ausgeführt, dass der Tiroler Blinden- und Sehbehinderten-Verband (TBSV) in der Amraser Straße seit vielen Jahren ein Verbandsgebäude betreibt. Dieses Haus ist in einem Zustand, dass es eigentlich
nicht mehr sachgerecht genutzt werden kann. Es ist zu klein, denn es ist ein
eklatanter Raummangel gegeben. Es entspricht die gesamte Benützungsstruktur nicht mehr den Erfordernissen. Deshalb hat es einen Architektenwettbewerb für ein entsprechendes Projekt gegeben. Erst vor zwei Monaten
haben wir im Gemeinderat den Beschluss gefasst, dass die beiden
Grundstücke - das Grundstück, auf dem das Haus jetzt steht, das offensichtlich bisher ein Prekarium war - und das Grundstück, das vorgelagert ist,
dem Tiroler Blinden- und Sehbehinderten-Verband (TBSV) gegeben wird.
Allerdings, das habe ich zur Frau Bürgermeisterin heute gesagt, haben wir im Beschluss damals nicht mit aufgenommen, dass eine
entsprechende Absicherung der Widmung im Rahmen einer Dienstbarkeit
auch eingeräumt werden soll. Ich glaube, dass man das auch noch vorsehen
müsste. Diesbezüglich hat der Verband keine Einwendungen.
Ich habe im Stadtsenat, als dieser Antrag vorgelegt wurde,
doch kritisch angemerkt, dass die Finanzierung, je ein Drittel Land Tirol,
Tiroler Blinden- und Sehbehinderten-Verband (TBSV) und Stadt Innsbruck, aus der Sicht der Stadt Innsbruck in Richtung Land Tirol eigentlich
nicht sehr fair ist. Dies ist aus mehreren Gründen der Fall: Zum einen haben wir diese 300 oder fast 400 m2 Grund unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Wenn der Grund mit € 500,-- bewertet wird, dann ergibt das einen
Beitrag von € 200.000,-- den wir hier geleistet haben.
Zum zweiten sind ungefähr 35 % der Mitglieder Innsbrucker.
Selbst wenn man das nur auf diesen Anteil abstellen würde, dann wäre es
nur ein Drittel, das wir leisten müssten. Ich sage immer, wenn das Land
Tirol für die Nicht-Innsbrucker-Bürger einen Beitrag leistet, dann wohl
auch für die Stadtgemeinde Innsbruck. Wenn man diese beiden Aspekte
hier berücksichtigt, dann hätte es ein Finanzierungsverhältnis zwischen
GR-Sitzung 14.7.2005