Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_08-Oktober.pdf
- S.94
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GR Dr. Lamprechter referiert die Anträge
des Kontrollausschusses vom 27.9.2005.
29.
KA 13/2005
Bericht über die Prüfung des
Bauvorhabens Ausbau Valiergasse (Etrichgasse - Griesauweg)
GR Dr. Lamprechter: Ich möchte kurz
erwähnen, dass es hier insgesamt zu
einer Abweichung der Baukosten in Höhe
von 13 % gekommen ist. Es wurde zwar
alles ordentlich ausgeschrieben, aber es
ist offensichtlich bei der Planung ein
Fehler passiert. Man hat übersehen, dass
die Asphaltdecke zu dünn war und daher
musste alles neu gestaltet werden.
diesem Zusammenhang möchte ich mich
auch beim Magistratsdirektor und seinen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, da diese unter Anweisung meiner
Person sowie der Mitglieder des Stadtsenates dafür sorgen, dass alles ordnungsgemäß und termingerecht mit allen
Vorteilen, die wir für die Stadt lukrieren
sollten, abläuft. Auch möchte ich für die
Arbeit im Kontrollausschuss danken.
(Beifall von allen Seiten)
Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Dr. Rainer referiert die Anträge des
Verkehrs- und Umweltschutzausschusses
vom 10.10.2005.
Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
31.
30.
GR Federspiel: Ich wünsche zu Punkt 6.
eine getrennte Abstimmung.
KA 14/2005
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
II. Quartal 2005
GR Dr. Lamprechter: Hier sind nur zwei
grundsätzliche Dinge anzumerken. Es gibt
nicht mehr oder weniger Beanstandungen
als bei den letzten Quartalsberichten. Das
ist sicherlich positiv und daher kann man
die gute Arbeit der Kontrollabteilung auch
einmal lobenswert erwähnen. Die Beamten dieser Abteilung leisten hervorragende
Arbeit. (Beifall von allen Seiten)
Eine Anregung, über die man vielleicht
nachdenken sollte, wären die Auszahlungsanordnungen hinsichtlich der
Jahreskarten der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)
für Vereine. Seit dem Grundsatzbeschluss
aus dem Jahre 1991 gibt es diesbezüglich
keine Änderungen. Im Jahr 1997 wurde es
dem Stadtsenat vorgelegt und deshalb
sollte man das noch einmal überdenken,
da es den einen oder anderen Verein nicht
mehr gibt. Deshalb ersuche ich den
Stadtsenat, darüber nachzudenken.
Bgm. Zach: Die Kontrollberichte sind im
Prinzip sehr erfreulich. Natürlich muss
man weiter daran arbeiten, damit es
immer weniger Beanstandungen gibt. Die
Kontrollabteilung wurde bereits gelobt. In
GR-Sitzung 20.10.2005
31.6
Verkehrsmaßnahmen
II-SV 1650/2005
Heiliggeiststraße; Verordnung
eines "Anwohnerparkstreifens"
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel; 1 Stimme):
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen
werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.