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Immofina Holding GesmbH gestellt (GMAStudie)."
Das ist ganz etwas anderes, als wenn
man behauptet, das hätte jemand in Auftrag gegeben. Ich muss dies mit aller
Schärfe zurückweisen, wobei ich das
StR Dr. Gschnitzer auch geschrieben
habe, worauf er gesagt hat, dass ihn das
nicht interessieren würde. Diesbezüglich
habe ich mich jedoch mit der Frau Bürgermeisterin im Einvernehmen ausgesprochen.
Bgm. Zach: Ich bitte die Empfindlichkeit
zu minimieren. Man mutet den Politikern
immer zu, dass sie sehr viel einstecken
müssen. GR Mag. Kogler, ich habe mir
das angeeignet, da man damit leichter
lebt.
GR Mag. Fritz: Mit der von GR Buchacher
angesprochenen PR-Einschaltung in
mehreren Zeitungen war ich ebenfalls
konfrontiert. Das war auch bei uns eine
Anfrage. Es war konkret - es ist ja kein
Staatsgeheimnis - die Hofherr Communication, also die PR-Firma, die für den
Investor Immofina Holding GesmbH die
entsprechende Kommunikationsstrategie
entwirft, was völlig legitim ist.
Diese haben von mir keinen zitierbaren
Satz mit folgender schlichten Begründung
bekommen: "Meine Zustimmung zum
Flächenwidmungsplan erkläre ich in der
öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
und nicht in einem Inserat, welches Rene
Benko bezahlt." (Beifall)
Rene Benko kann werben soviel er will,
denn das ist seine Sache, die völlig legitim
ist, aber die Haltung dazu erklärt eine politische Partei im Gemeinderat. Das zur
Vorgeschichte in dieser Sache.
Dem, was GR Buchacher sonst gesagt
hat, stimme ich zu 100 % zu. Die Museumstrasse - das wissen die zuständigen
Ämter auch -, muss unter allen Umständen in ihrer heutigen Funktion als wesentliche Ost-Westachse des Öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) erhalten
bleiben.
Das heißt, dass der Abfluss aus den
Garagen von der Gilmstraße so gestaltet
werden muss, dass er wegkommt. Ich
habe gehört, dass es schon einige Überlegungen hinsichtlich Ampelsteuerung
GR-Sitzung 17.11.2005

usw. gibt. Das sind aufgrund der Basisdaten die Anzahl der dann vorhandenen
Stellplätze. Der dort vermutete Umschlag
wird, soweit ich weiß, bereits von der
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung und Tiefbau, schon fleißig berechnet.
Die Beschlussfassung des Flächenwidmungsplanes ist eine ausgezeichnete
Gelegenheit darauf hinzuweisen, dass wir
bei der Verkehrsregelung vor allem auf
den Zu- und Abfluss aus der Tiefgarage in
der Gilmstraße größten Wert legen müssen. Die Verkehrsführung soll so erfolgen,
damit vom motorisierten Individualverkehr
nichts auf die Museumstrasse hinausschwappt, welche die Hauptachse des
Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) ist. Nach bisherigen Äußerungen
im Bau- und Projekt-Ausschuss gehe ich
auch davon aus, dass sich alle Fraktionen
bei dieser Zielsetzung einig sind.
Ich traue es unseren Ämtern auch zu,
dass sie die entsprechenden Verkehrsmodelle erarbeiten, auf dem Computer
simulieren und nachher auch umsetzen
können. Mir liegt vor allem viel daran zu
unterstreichen, dass die Stadtvereinbarkeit, die von mancher Seite angezweifelt
wurde, sowohl die städtebaulichen als
auch die wirtschaftlichen Auswirkungen
jetzt in mittlerweile drei Studien von drei
verschiedenen Auftraggebern belegt
worden sind.
Es gibt die GMA-Studie im Auftrag der
Stadt Innsbruck und des Landes Tirol und
auf der fußend gibt es eine Konkretisierung und Aktualisierung, welche die GMA
für die Immofina Holding GesmbH gemacht hat.
Wir haben auch - ich glaube nicht unbedingt, dass es dafür unbedingt das
Drängen der Freien Liste gebraucht hat,
da die Innenstadtleute auch nicht ganz
dumm sind - eine vom Verein InnsbruckInnenstadt in Auftrag gegebene Prüfung
der GMA-Studie durch die Standort +
Markt Beratungs GesmbH.
Wir haben also für den Bereich Standortplanung, Marktforschung usw. von drei
seriösen Instituten - vielmehr gibt es in
Österreich nicht -, nämlich RegioPlan
Consulting GesmbH, GMA sowie Standort
+ Markt Beratungs GesmbH, mit jeweils
drei verschiedenen Auftraggebern Studien