Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_09-November.pdf
- S.92
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haben, nicht verstehe. Ich muss auch
sagen, wenn Stellungnahmen insbesondere von der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) einlangen, die praktisch nur in einem Absatz
erwähnt werden, dann kann sich jeder
selber sein Bild machen. Stimmen wir halt
darüber ab, c"est la vie!
Mehrheitsbeschluss (gegen FREI, FPÖ,
SPÖ, GRÜNE, GR Schuster und GR
Wanker; 16 Stimmen):
Beiliegende Stellungnahme der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung vom 7.3.2005
und der Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus vom 26.9.2005 werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Es wird
festgehalten, dass die im gegenständlichen Antrag geforderten Untersuchungen
bereits durchgeführt wurden. Anhand der
negativen Ergebnisse dieser Untersuchungen wird von der Einführung eines GratisPfandradsystems Abstand genommen.
33.22 I-OEF 28/2005
Straßenbahn- und Regionalbahnkonzept, Teilprojekt West, Führung der Linie "R" als Obus bis
zur Umsetzung (StR Dr. PokornyReitter vom 31.3.2005)
StR Dr. Pokorny-Reitter: Angesichts der
fortgeschrittenen Stunde, muss ich zu diesem Punkt etwas ausholen. Es hat am
18.10.2001 den Beschluss des Gemeinderates gegeben, der sich für die Variante 2
des Straßenbahnkonzeptes ausgesprochen hat. Es muss eine Mitfinanzierung
durch andere Gebietskörperschaften gegeben sein und der Bürgermeister wurde
damals beauftragt, die Finanzierungsverhandlungen und die sonstigen Verhandlungen zu führen.
Dieser Beschluss hat beinhaltet, dass es
anstelle der Linie "O" eine große Durchmesserlinie vom Olympischen Dorf bis zur
Technik geben wird. Zudem wird auch
eine Straßenbahn in die Höttinger Au hinausgeführt. Das war das Straßenbahnkonzept 2, denn diese zwei großen neuen
Straßenbahnlinien wurden beschlossen.
Grundlage des damaligen Beschlusses
war die Aussage der zuständigen Herren,
speziell von Direktor Dipl.-Ing. Baltes,
GR-Sitzung 17.11.2005
denn die Oberleitungsbusse werden nur
mehr von zwei Firmen erzeugt, laufen sozusagen aus und kommen aus verschiedensten Gründen nicht mehr auf den
Markt. Es gibt auch in Zukunft keine Ersatzteile mehr, denn das ist ein aussterbendes System.
Wir haben uns dann für die Edelvariante
entschlossen, dass wir in erster Linie mit
der Straßenbahn im großen Durchmesserbereich und auch nach Hötting-West
fahren. In den Bereichen, die wir damit
nicht abdecken können, fahren wir mit
Dieselbussen. Das war sozusagen der
Schritt Nummer eins.
Im Juli 2003 wurde dann im Gemeinderat die Sozialdemokratie hat sich enthalten ein Beschluss gefasst, dass acht Dieselbusse bestellt werden. Ich zitiere jetzt aus
dem Protokoll von damals. GR Buchacher,
der heute leider verhindert ist, hat bereits
damals seine Bedenken geäußert und hat
gesagt, wenn die Finanzierung nicht so
kommt, wie vom Gemeinderat angedacht
und gewünscht, dann heißt das, dass man
die Oberleitungsbusse frühzeitig auslaufen
lässt, und dass es zu einer großen Belastung mit den Dieselbussen kommen wird.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat damals im Juli 2003 gesagt, dass er die Bedenken von GR Buchacher durchaus
nachvollziehen kann. Damals hat GR
Dr. Patek Folgendes gesagt:
"Ich teile die von Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger und GR Buchacher angesprochene Angst, dass ein schleichender
Ersatz ganzer Linien von Oberleitungsbussen durch Dieselbusse stattfinden
kann. Es ist akzeptabel, wenn einzelne
Ersatzwagen eingeschoben werden, falls
die Oberleitungsbusse nicht mehr ausreichen. Wenn aber eine Linie, wie die
Linie "R" komplett auf Dieselbusse umgestellt wird, ist "Feuer am Dach".
Das war der Originalton von GR Dr. Patek
aus der Sitzung des Gemeinderates vom
24.7.2003. Aus diesem Grund, weil wir damals schon ein bisschen gespürt und gemerkt haben, in welche Richtung es geht,
hat sich die SPÖ damals der Stimme enthalten.
Bei der Gemeinderatssitzung am
20.11.2003 hat es einen Beschluss über