Gesamter Text dieser Seite:
- 38 -

15.

Sondersubventionen

15.1

IV 24/2005
Kulturgasthaus Bierstindl, Klostergasse 6, Erhöhung der Jahressubvention für das Jahr 2005

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben vom 16.1.2006:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt
dem Kulturgasthaus Bierstindl, Klostergasse 6, zur Erhöhung der Jahressubvention
auf € 35.000,-- eine Sondersubvention für
das Jahr 2005 in der Höhe von € 5.930,--.
Die Bedeckung erfolgt aus der
Vp. 1/061000-757900, Sondersubventionstopf.

15.2

IV 24/2005
Treibhaus - Arbeitsgemeinschaft
für Kreativität, Kommunikation
und Kultur, Theater im Turm, Obmann Pleifer Norbert K., Angerzellgasse 8, Vorschreibung von
zusätzlichen sicherheitstechnischen Auflagen, Einbau von Panikverschlüssen mit horizontaler
Betätigungsstange bei sämtlichen Ausgängen

GR Mag. Kogler: Man muss dieser Sache
fast zustimmen, wenn man sich den Antrag von Norbert Pleifer ansieht. Das
Treibhaus kann sich diese
sicherheitstechnischen Auflagen schlichtweg nicht leisten. Wenn die Auflagen nicht
erfüllt werden, dann kann das Treibhaus
konsequenterweise einfach zusperren.
Das ist einmal der Punkt, wo man sagen
muss, wie weit sind wir eigentlich gekommen und auf welchen tönernen Beinen
oder Pfeilen das Treibhaus steht. Ich bin
eigentlich schon sehr dankbar, dass der
Akt dieses Mal sehr gut aufbereitet war,
dass die Subventionen an das Treibhaus
vom Jahre 1993 bis zum Jahr 2005 aufgelistet sind.
Man sieht, welche Beträge in den letzten
Jahren an Mitteln in das Treibhaus an Jahressubventionen, über den Innsbrucker
GR-Sitzung 26.1.2006

Sommer und überhaupt unter Sondersubventionen geflossen sind. Ich habe im Jahre 2002 die Frage gestellt, dass es beim
Tierheim Mentlberg zum dritten Mal eine
Sondersubvention gibt. Der damalige Bürgermeister DDr. van Staa hat mir darauf
mitgeteilt, dass es beim dritten Mal keine
Sondersubvention ist, sondern das müsste
in die Jahressubvention fließen. Das
müsste beim Treibhaus eigentlich auch
schon längst in die Jahressubvention hineinfließen.
Wir werden uns bei dem Akt der Stimme
enthalten. Man kann das Treibhaus, wenn
es einmal so steht, auch nicht zusperren.
Nur, eines ist schon ganz klar und damit
komme ich auf den vorderen Tagesordnungspunkt mit der Integrierten Landesleitstelle (ILL) und den zusätzlichen Kosten zurück, denn es fehlt einfach die begleitende Kontrolle bei solchen Sachen.
Es fehlt uns auch eine Aussage darüber,
wie das Treibhaus jetzt wirklich dasteht?
Kann sich das Treibhaus noch etwas leisten oder nicht? Was ist beim nächsten
Mal, wenn irgendwelche Toilettenanlagen
verstopft sind? Muss das Treibhaus dann
wieder zusperren?
In welcher Finanzlage befinden wir uns?
Ich habe vor drei Jahren schon gesagt,
dass ein Mitglied der Stadt Innsbruck in
den Verein integriert werden soll, der auch
Auskunft darüber gibt, wie der Verein steht
oder was gemacht wird. Insbesondere ist
es nachher zu spät, wenn die Kontrollabteilung zwei oder drei Jahre später durch
einen Bericht die Mängel aufzeigt. Wir
haben dann alle nichts davon. Das ist
eigentlich der Punkt. Das ist eigentlich die
Kritik, die nicht aufgenommen worden ist.
Wir werden nicht gegen die Sache stimmen, aber wir werden uns der Stimme enthalten und fordern eine begleitende Kontrolle, insbesondere, dass man dann bei
einem kleinen Wasserrohrbruch oder ähnlichem das Treibhaus nicht schließen
muss, so wie das jetzt von Norbert Pfleifer
hinsichtlich dieser finanziellen Subvention
bekundet wird.
Bgm. Zach: Beim Treibhaus wird es
immer sehr ruhig, wenn etwas im Busch
ist, es eine Anfrage gibt oder eine Investition vor der Tür steht. Ich habe als Zwischenruf gehört, dass das speziell vor den