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In Vorgesprächen mit den Vertretern der
Gemeinde Ampass wurde das Projekt
grundsätzlich bewertet. Der Bürgermeister
der Gemeinde Ampass, Hubert Kirchmair,
hat gesagt, dass er hier kein besonderes
Problem sieht, da es sich um eine Spielanlage handelt, die der Stadtgemeinde Innsbruck und der Gemeinde Ampass dient.
Das ist im Prinzip kein Nachteil für die Gemeinde Ampass. Dieses Gesprächsergebnis habe ich festgehalten.
Ein Wunsch der Gemeinde Ampass war,
dass der Radweg, der durch die Unterführung der Autobahn führt, soweit auf der
Deponie verlängert wird, sodass die Bevölkerung der Gemeinde Ampass auch zu
diesen Spielanlagen kommt.
Bei manchen Mitgliedern des Gemeinderates, die diesbezüglich offensichtlich nicht
ganz informiert waren, hat es gewisse Irritationen, insbesondere bei einem gewissen GR Ing. Mag. Peskoller, gegeben.
Gerold Meindl und ich waren gemeinsam
bei der Gemeinderatssitzung in Ampass
und haben das gesamte Projekt noch einmal vorgestellt.
GR Ing. Mag. Peskoller hat sich sehr lebhaft gegeben - ich drücke mich hier mit
großer Zurückhaltung aus -, da man meinen hätte können, dieser wäre in Ampass
Bürgermeister und nicht Hubert Kirchmair.
Bürgermeister Hubert Kirchmair ist kaum
zu Wort gekommen.
Diese Gemeinderatssitzung in der Gemeinde Ampass war zufällig am gleichen
Tag, wo auch die Sitzung des Bau- und
Projekt-Ausschusses stattgefunden hat.
Siehe da, GR Ing. Mag. Peskoller war über
die Diskussion im Bau- und Projekt-Ausschuss bestens informiert und hat die
wörtlichen Aussagen von StR Dr. Gschnitzer vorgelesen.
Nachdem GR Ing. Mag. Peskoller ein Gemeinderat der Grünen ist, funktioniert offensichtlich der direkte Draht von GR
Mag. Fritz zu ihm.
(Bgm. Zach: GR Mag. Fritz, da könnte ich
auch "Zur Geschäftsordnung" sagen.)
Ich habe mich gefragt, was dieser Vertrag
eigentlich GR Ing. Mag. Peskoller angeht.
Im Prinzip sind das privatrechtliche Vereinbarungen der Stadt Innsbruck mit der
Peer"schen Stipendienstiftung und berührt
GR-Sitzung 23.2.2006

die Flächenwidmung in Ampass überhaupt
nicht.
GR Ing. Mag. Peskoller hat sich aufgeregt,
als ob hier die Gemeinde Ampass irgendwelche Nachteile hätte. Das Verhalten war
schon etwas hinterhältig - um es vorsichtig
zu qualifizieren -, denn wenn die Stadt
Innsbruck für die Kinder und Jugendlichen
gratis einen Spielplatz sowie einen kostenlosen Grillplatz, der nicht nur errichtet,
sondern auch betreut wird, erhält, dann
müsste das auch im Interesse der grünen
Fraktion sein.
Das ist keineswegs der Fall, denn diese
Information wurde hinten herum zugespielt
und GR Ing. Mag. Peskoller hat im Ampasser Gemeinderat einen großen Wirbel gemacht und hat versucht, die Gemeinderäte
abspenstig zu machen. Man hat mit dieser
Aktion weder die Interessen der Stadt
Innsbruck noch die Interessen der Kinder
und Jugendlichen unserer Stadt vertreten.
(Beifall).
Das muss man mit aller Deutlichkeit sagen, denn das ist kein faires Verhalten, da
wir ja erst kürzlich das Fairnessabkommen
über die Wahl besprochen haben. Bei diesem Projekt würde ich auch entsprechende Fairness für die Bürgerinnen bzw. Bürger der Stadt Innsbruck einfordern.
Nachdem wir eine Besprechung über dieses Projekt hatten und von der Mag.Abt. III, Stadtplanung, angesprochen
wurden, dass es sein könnte, dass es hier
eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
gibt. Manche haben schon gemeint, dass
dies zwingend ist, was bei Gott nicht so ist.
Wenn man nämlich das UVP-Gesetz und
den Kommentar dazu liest, dann ist mit
einer UVP-Regelung für eine Anlage Spielpark etwas ganz anderes gemeint.
Wir befinden uns auf dieser Fläche nicht in
der freien Natur, wo es wertvolle Fluren,
Felder und Wälder zu schützen gibt,
sondern auf einem Müllberg, der gesichert
und wieder eingesät wurde. Hier handelt
es sich um Natur aus zweiter Hand. Ein
besonderes Schutzbedürfnis hinsichtlich
dieser Flächen besteht aus der Sicht des
Naturschutzes nicht, sondern es sollen
ausschließlich nach dem Wasserrecht die
Auflagen eingehalten werden.