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5.

Innsbrucker Volkspartei - Vizebürgermeister Dipl.-Ing. Eugen
Sprenger, Umbenennung in Innsbrucker Volkspartei - DI Eugen
Sprenger

Bgm. Zach verliest das Schreiben von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger vom
6.2.2006:

konnten. Das ist jetzt in Arbeit. Dieser Betrag ist bereits in der Phase des Ausgebens und zwar für unsere Kinder, was uns
sehr freut.

6.2

Vp. 5/250000-043200, Schülerhort Olympisches Dorf, Einrichtung

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe
Hilde!
Ich darf Dich über die Umbenennung der
Fraktion "Innsbrucker Volkspartei - Vizebürgermeister Dipl.-Ing. Eugen Sprenger"
Kurzbezeichnung ÖVP zu
"Innsbrucker Volkspartei - DI Eugen
Sprenger", Kurzbezeichnung ÖVP
informieren und ersuchen, die Änderung
dem Gemeinderat zur Kenntnis zu bringen.
Mit besten Grüßen
Dipl.-Ing. Sprenger, Ing. Krulis, Moser,
Schreiner und Dr. Rainer."
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
6.

Übertragung von Kreditresten
aus dem außerordentlichen
Haushalt 2005 in den außerordentlichen Haushalt 2006 (Notrecht - nachträgliche Kenntnisnahme)

Bgm. Zach: Ich bringe nachstehend angeführte Notrechtsverfügungen vom
19.1.2006 gemäß § 33 IStR zur Kenntnis:

6.1

V 1386/2006
Vp. 5/240000-043800, Kindergarten Olympisches Dorf, Einrichtung

Die Übertragung von Kreditresten aus dem
außerordentlichen Haushalt 2005 in den
außerordentlichen Haushalt 2006 zu
Vp. 5/240000-043800, Kindergarten Olympisches Dorf, Einrichtung, in der Höhe von
€ 190.000,-- wird nachträglich zur Kenntnis
genommen.
Dies ist übertragen worden, weil wir das im
Jahr 2005 nicht mehr rechtzeitig machen
GR-Sitzung 23.2.2006

V 1385/2006

Die Übertragung von Kreditresten aus dem
außerordentlichen Haushalt 2005 in den
außerordentlichen Haushalt 2006 zu
Vp. 5/250000-043200, Schülerhort Olympisches Dorf, Einrichtung, in der Höhe von
€ 287.000,-- wird nachträglich zur Kenntnis
genommen.
Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski.

7.

Zu Zl. IV 6735/2005
Stadtgemeinde Innsbruck und Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG),
Syndikatsvertrag vom 3.5.2002,
Protokoll und Vereinbarung betreffend den Vollzug der Put 1Option gemäß Punkt 9.4 sowie
Zweite Zusatzvereinbarung (Notrecht - nachträgliche Kenntnisnahme)

Bgm. Zach referiert die Notrechtsverfügung des Stadtsenates vom 8.2.2006:
Beiliegender Entwurf des Protokolls und
der Vereinbarung betreffend den Vollzug
der Put 1-Option gemäß dem Syndikatsvertrag vom 3.5.2002 sowie beiliegender
Entwurf einer Zweiten Zusatzvereinbarung
zum Syndikatsvertrag vom 3.5.2002, abgeschlossen zwischen der Stadt Innsbruck
einerseits und der Tiroler Wasserkraft AG
(TIWAG) andererseits, werden gemäß
§ 33 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 zur Kenntnis genommen.
Ich darf auf dieses sehr große Geschäft,
diese Transaktion bzw. diese Operation
hinweisen, die wir alle vertraglich schon
einmal festgelegt haben. Gott sei Dank ist
sehr viel festgelegt worden, was im Falle