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27.5

I-OEF 16/2006

27.8

Stadtteile Olympisches Dorf und
Amras, Messung der Luftschadstoffwerte bzw. Lärmmessungen,
Errichtung einer Luftmessstation
(GR Linser)

I-OEF 19/2006
Projekt "Innsbrucker Nordkettenbahnen Neu", Einsetzung einer
unabhängigen begleitenden Baukontrolle (StR Dr. Pokorny-Reitter)

Mehrheitsbeschluss (gegen 3 GRÜNE,
SPÖ und FREI; 10 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, 3
GRÜNE und FREI; 10 Stimmen):

Dem von GR Linser eingebrachten dringenden Antrag (Seite 156) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

Dem von StR Dr. Pokorny-Reitter und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 158) wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.

27.6

I-OEF 17/2006
Errichtung von Luftgütemessanlagen in allen Stadtteilen, Maßnahmen bei Überschreiten der
Grenzwerte (GR Buchacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, 3
GRÜNE und FREI; 10 Stimmen):
Dem von GR Buchacher und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 157) wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

27.7

27.9

I-OEF 20/2006
Spielplatz im östlichen Bereich
des Waltherpark, Sanierung und
Gestaltung unter Einbindung der
Kinder und der Jugendlichen
(GR Mag. Fritz)

Mehrheitsbeschluss (gegen 3 GRÜNE,
SPÖ und FREI; 10 Stimmen):
Dem von GR Mag. Fritz eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 158) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.

I-OEF 18/2006
Fiaker, Standorterweiterung im
Bereich der Universitätsstraße 1
bzw. am Rennweg (GR Buchacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, 3
GRÜNE und FREI; 10 Stimmen):
Dem von GR Buchacher und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 157) wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

27.10 I-OEF 21/2006
Gemeinderatswahl 2006, Erstellung der Wählerevidenz bzw.
Festsetzung des Kostenersatzes
für die Übermittlung der Wählerevidenz-Daten an die wahlwerbenden Gruppen (GR Mag. Fritz)
Bgm. Zach: Diesbezüglich müssten wir
vorher noch an das Land Tirol schreiben,
aber wir sollten uns damit befassen, was
man hier noch unternehmen kann.
Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Mag. Fritz eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 160) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GR Mag. Fritz: Ich ersuche um
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

GR-Sitzung 23.2.2006