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oder in fünfeinhalb Jahren für die übernächste Wahl aktuell sein.
Bgm. Zach unterbricht um 20.35 Uhr die
Sitzung und setzt die Beratungen nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit um
20.55 Uhr wieder fort.

Von der Effizienz her, bin ich in dieser Angelegenheit, so wie diese jetzt geordnet
und organisiert ist, sehr zufrieden.
Der von GR Linser eingebrachte dringende Antrag (Seite 155) wird von Bgm. Zach
a limine zurückgewiesen.

27.3
27.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge

27.1

I-OEF 12/2006
Straßenbahnkonzept Innsbruck,
Straßenbahn Innsbruck und Regionalbahn für den Tiroler Zentralraum, Sachstandsbericht über den Stand der Umsetzung
(GR Mag. Schindl-Helldrich)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 3
Stimmen):
Dem von GR Mag. Schindl-Helldrich eingebrachten dringenden Antrag (Seite 154)
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

I-OEF 14/2006
Stadtteile Mühlau und Amras,
Errichtung von Kinderspielplätzen (GR Linser)

Mehrheitsbeschluss (gegen 3 GRÜNE,
SPÖ und FREI; 10 Stimmen):
Dem von GR Linser eingebrachten dringenden Antrag (Seite 156) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

27.4

I-OEF 15/2006
Kreuzung Anton-Rauch-Straße Haller Straße, Anbringung eines
Zebrastreifens (GR Linser)

Bgm. Zach: Hier muss eine Übergangslösung geschaffen werden.
Beschluss (einstimmig):

27.2

I-OEF 13/2006
Stadtgemeinde Innsbruck, Einrichtung eines eigenen Referates
für allgemeine Frauenangelegenheiten (GR Linser)

Bgm. Zach: Wir haben ein Frauenreferat,
welches bei StR Mag. Oppitz-Plörer angesiedelt ist, die das hervorragend macht.
Wir haben jemanden für Frauenangelegenheiten und deshalb weise ich diesen
Antrag a limine zurück. Wir alle wissen,
dass es eventuelle Veränderungen gibt,
dann kann man vielleicht ein eigenes
zusätzliches Referat schaffen.
Ich bin dafür, die Dinge umzusetzen. Es
wird jedes Mitglied des Gemeinderates
bemerkt haben, dass im Stadtmagistrat
Innsbruck Frauen auf allen Linien gefördert und in höhere Positionen gebracht
werden. Eine Anlaufstelle für Frauenangelegenheiten haben wir in mehreren Referaten.
GR-Sitzung 23.2.2006

Dem von GR Linser eingebrachten dringenden Antrag (Seite 156) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Linser: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Linser eingebrachte dringende Antrag (Seite 156) wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.