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Diese Bewilligungen werden auf die Dauer von zwei Jahren ausgestellt.
Dementsprechend hat der jeweilige Abgabenschuldner auch die
Parkabgabe für die gesamte Bewilligungsdauer zu entrichten. Ein von
der Kontrollabteilung im Zusammenwirken mit dem Referat für Parkraumbewirtschaftung und Straßenrecht durchgeführter Vergleich der
für die Jahre 2004 und 2005 hochgerechneten Einnahmen
(€ 909.061,80 bzw. € 895.101,36) zeigte, dass die Schwankung in
diesem Bereich relativ gering ist und im Jahr 2005 aus dem Titel
„Anwohner- und Berufsparken“ lediglich um € 13.960,44 weniger als im
Vorjahr erzielt werden konnte, was einem Rückgang um - 1,54 %
gleichkommt.
Fallzahlen „Kurzparkzonenstrafen“

Im Bereich des Referates für Kurzparkzonenstrafen wurden im Rahmen
der Vollziehung des Tiroler Parkabgabegesetzes 1997 im Zeitraum 1.1.
bis 30.11.2005 lt. Mitteilung des Referenten bspw. 132.496 Organmandate, 16.875 Anonymverfügungen und 11.018 Strafverfügungen ausgestellt sowie 354 Straferkenntnisse erlassen.

Fallzahlen „Parkscheinautomaten“

Im Stadtgebiet von Innsbruck waren zum Jahresende 2004 insgesamt
345 Parkscheinautomaten registriert. Davon waren 323 Stück in den
Kurzparkzonen aufgestellt, 22 Geräte befanden sich vorübergehend im
Lager. Lt. einer Meldung des Referates für Verkehrseinrichtungen
wurden
im
Jahr
2004
aus
den
Parkscheinautomaten
Kurzparkzonenabgaben in der Gesamthöhe von € 5.024.639,66 (Bargeld und Parkwertkarten) lukriert. Ergänzend dazu übermittelte die
MA III im Anhörungsverfahren die aktuellen Zahlen für das Jahr 2005,
die während der Prüfung der Kontrollabteilung noch nicht festgestanden sind. Demnach waren auch zum Jahresende 2005 in Summe 345
Parkscheinautomaten registriert, wovon 321 Stück in den Kurzparkzonen aufgestellt und 24 Geräte vorübergehend im Lager deponiert waren. Der Erlös aus den Parkscheinautomaten (Bargeld und Parkwertkarten) betrug im Jahr 2005 € 4.757.858,31.

Fallzahlen „Parkwertkar- Vom Amt für Rechnungswesen/Referat Stadtkasse wurden im Jahr
ten und –münzen“
2004 insgesamt 32.826 Stück Parkwertkarten verkauft, wovon 20.148

Stück zu je € 10,00 und 12.678 Stück zu je € 20,00 ausgegeben
worden sind. Darüber hinaus sind im Jahr 2004 auch 9.300 Parkwertmünzen à € 1,00 und 6.612 Parkwertkarten für die Smartparkgeräte
mit einem Guthabenstand von je € 50,00 veräußert worden.
4 Kosten- und Erlössituation 2004
Kostenträger

Grundsätzlich können unter den Oberbegriff „Kurzparkzonen“ (nach
Durchführung aller Umlageverfahren) acht Kostenträger subsumiert
werden. Im Einzelnen handelt es sich dabei

ZI. KA-24/2005

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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