Gesamter Text dieser Seite:
- 402 -

Landesrat Steixner den Ball - weil wir
gerade beim Fußball sind - zu dem für
Verkehrspolitik zuständigen Landesrat
Dipl.- Ing. Lindenberger. Dieser macht ein
Volley zum Landeshauptmann
DDr. van Staa und der sagt dann
dasselbe, was er mehr oder weniger
schon immer zu diesem Thema gesagt
hat.
Was aber die Einbindung der
Umlandgemeinden und damit die
Trassenführung sowie die notwendige
Fortsetzung unserer Straßenbahn anlangt,
tappen wir immer noch ziemlich im
Dunkeln. Mein Wunsch wäre, wenn wir
regelmäßig einmal im Quartal einen
Sachstandsbericht zu diesem für
Innsbruck wichtigen Projekt im
Gemeinderat hätten, wo dies öffentlich
diskutiert wird. Das wäre ein stärkeres
Signal an das Land Tirol, als wenn nur
Briefe zwischen den
Regierungsmitgliedern - die auch wichtig
sind - geschrieben oder Gespräche
geführt werden.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Liebe StR
Mag. Schwarzl, Regierungsmitglieder
vertreten die Regierung und damit auch
den Gemeinderat dieser Stadt Innsbruck.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer sowie die
gesamte Stadtregierung sind auch nicht
auf der "Brennsuppe daher geschwommen" und wissen sehr wohl, was sie im
Zusammenhang mit der Umsetzung der
Regionalbahn bzw. in den Verhandlungen
mit den Gemeinden usw. zu tun haben.
Vor etwas mehr als einem Monat wurde
der neue Gemeinderat konstituiert und ich
weiß genau, dass sich der neue Verkehrsstadtrat bemüht, diesbezüglich Informationen zu erlangen, um das Ganze auf die
Schiene zu bringen.
StR Mag. Schwarzl bringt das jetzt so
daher, als ob durch diesen Antrag der
zuständige Verkehrsstadtrat an das Land
Tirol herantritt bzw. an die diversen
Zuständigen beim Land Tirol und versucht,
dies zu koordinieren. StR Mag. Schwarzl
weiß gar nicht, was StR Dipl.-HTLIng. Peer diesbezüglich schon alles
unternommen hat. Das weiß auch ich nur
zum Teil, da nur er aktiv verhandelt.
Solche Aussagen ärgern mich wirklich
unheimlich. Nachdem ich weiß, was
GR-Sitzung 14.6.2006

diesbezüglich passiert und nachdem ich
weiß, dass ein Mitglied einer Stadtregierung auch Ausdruck des Gemeinderates
ist und sehr wohl die Kraft, Fähigkeit und
Verhandlungskompetenz hat, das mit dem
Land Tirol zu verhandeln. Ich möchte
schon sagen, dass wir nicht auf einen
solchen Antrag angewiesen sind. (Beifall)
GR Mag. Schindl-Helldrich: Als Antragstellerin muss ich klarstellen, dass dieser
Antrag nie im Leben ein Misstrauensvotum
gegen irgendwen sein kann. Dieser Antrag
hat schlicht und einfach den Wunsch im
Hintergrund, dass alle, die daran beteiligt
sind, ständig am Laufenden gehalten
werden, damit man auch die nötige breite
Unterstützung hat.
Ich glaube, das hängt sehr eng miteinander zusammen: Wissen und informiert
sein, dann dahinter stehen und das ganze
Projekt mittragen. Das nur zur Klärung!
GR Mag. Kogler: Hoher Gemeinderat,
insbesondere geschätzter Stadtrat! Ein
paar Worte zur Aufklärung hinsichtlich der
Regionalbahn. Wir waren die einzigen, die
damals gegen dieses Regionalbahnkonzept waren. Ich bin auch weiterhin
dagegen, schätze es aber sehr, dass StR
Dipl.-HTL-Ing. Peer das Regionalbahnkonzept als "hotspot" sieht. Hoffentlich
wird dieser "hotspot" nicht zu heiß.
Wenn das Regionalbahnkonzept nicht
umsetzbar ist, sollte man, StR Dipl.-HTLIng. Peer, bei diesem Informationsbedarf
vielleicht überdenken, ob man sich nicht
für ein Alternativkonzept entscheiden
kann. Das ist meine Ansicht zu diesem
Thema.
Ich möchte die neuen Mitglieder des
Gemeinderates aufklären, dass wir
deshalb gegen dieses Regionalbahnkonzept waren, da es sich um kein umfassendes Regionalbahnkonzept im Sinne von
"regional", sondern nur um eine Straßenbahn, die erweitert wird, handelt. In erster
Folge bis Hall und die zweite Richtung
Völs, wird im Prinzip nie finanzierbar und
umsetzbar sein.
Was bekommen wir also? Erweiterungen,
neue Straßenbahnen und womöglich eine
neue Regionalbahn "bis nach Hall" aber
nicht mehr. Wir haben immer gefordert,
dass wir die ÖBB-Linien einbinden