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auch etwas - in der Stadt Innsbruck
stattfinden, wir Juniorpartner sind.
Zu Punkt 5. a): Wir werden uns mit dem
Konzept vertraut machen. Wir haben uns
für einen Schwerpunkt mit Zeitgenössischem und Modernem angeboten. Das
habe ich bereits gesagt.

nung durch Fotoaufnahmen zu dokumentieren?
2.

Welche Situationen im Park dürfen
von der Mag.-Abt. I, Erhebungsdienst,
dokumentiert werden?

3.

Zu Punkt 5 b): Soweit ich weiß ist beim
Land Tirol gerade die Landesausstellung
abgerechnet worden. Es wird nicht gar so
rosig aussehen.

Gibt es Vorschriften, was mit den
gesicherten Fotos anschließend zu
geschehen hat, und wenn ja welche?

4.

Zu Punkt 6.: Wie gesagt, wenn einmal ein
Konzept vorliegt, dann werden wir sehen,
was wir dazu im Stande sind zu erbringen
oder zu erarbeiten.

Wie viel Fotos wurden von der Mag.Abt. I, Erhebungsdienst, in den Jahren 2005 und 2006 zur Beweissicherung aufgenommen?

5.

Wie viele Verfahren wurden durch die
Mag.-Abt. I, Erhebungsdienst, in den
Jahren 2005 und 2006 ohne Verwendung von Beweisfotos eingeleitet?

6.

Wer stellt der Mag.-Abt. I, Erhebungsdienst, die Fotoausrüstung zur
Verfügung?

7.

Wie hoch waren in den vergangenen
Jahren die Ausgaben für technische
Ausrüstung der Mag.-Abt. I, Erhebungsdienst?

8.

Sind die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter in Bezug auf die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes 2000 geschult und in welcher
Form erfolgt diese Schulung?

9.

Wie werden fotografierte Bürgerinnen
und Bürger über ihre Rechte in Bezug
auf die Fotodokumente in Kenntnis
gesetzt?

Zu Punkt 8.: Das ist durchaus im Rahmen
des finanzierbaren der Fall.
33.3

Bäume, Maßnahmen zur Vermeidung von Radikalschnitten,
Schulungen und Fortbildungen
des Personals (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 388)
Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht der Mag.Abt. III, Grünanlagen, vom 13.6.2006.

34.

Einbringung von Anfragen

34.1

Mobile Überwachungsgruppe,
Aufgaben, Kompetenzen, Schulungen, Kosten (GR Mair)

GR Mair: Ich stelle folgende Anfrage:
Die Arbeit der Mag.-Abt. I, Erhebungsdienst, führt in der Öffentlichkeit immer
wieder zu ausführlichen Diskussionen
insbesondere rund um die Überwachung
der Einhaltung der Parkordnung. In
Erweiterung einer dringenden Anfrage aus
der Sitzung des Gemeinderates vom
28.4.2005 stelle ich folgende Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht, die
zuständigen Stellen mit der Beantwortung
folgender Anfrage zu beauftragen:
1.

Ist die Mag.-Abt. I, Erhebungsdienst,
befugt, Verletzungen der Parkord-

GR-Sitzung 14.6.2006

Mair e. h.
34.2

Öffentliche Toilettenanlagen,
Anzahl, Ausstattung, Adaptierungen bzw. Sanierungen, Planung von weiteren (GR Mair)

GR Mair: Ich stelle folgende Anfrage:
In der Sitzung des Gemeinderates vom
15.7.2004 wurde eine Anfrage von GR
Linser betreffend öffentliche Toilettenanlagen in Innsbruck beantwortet.
Darin heißt es, dass sich zum damaligen
Zeitpunkt elf öffentliche Toilettenanlagen
im Besitz der Stadt Innsbruck befanden,
davon fünf behindertengerecht.