Gesamter Text dieser Seite:
- 423 -

Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
folgende Fragen zu beantworten:
1.

Wie viel öffentliche Toilettenanlagen
befinden sich derzeit im Eigentum der
Stadt Innsbruck?

2.

Welche davon sind rollstuhlgerecht
ausgestattet?

3.

Welche davon verfügen über ausreichende Flächen zum Abstellen eines
Kinderwagens?

4.

Welche davon sind mit Wickeltisch
ausgestattet?

5.

In welchen Stadtteilen gibt es derzeit
keine öffentlichen Toilettenanlagen im
Eigentum der Stadt Innsbruck?

6.

Gibt es Gebiete der Stadt Innsbruck,
die auf eine Unterversorgung an öffentlichen Toilettenanlagen im Eigentum der Stadt Innsbruck aufweisen?

7.

In der Anfragebeantwortung aus dem
Jahr 2004 hieß es, dass sich einige
Anlagen in einem desolaten Zustand
befänden. Welche Anlagen wurden
seitdem saniert und welche sind derzeit sanierungsbedürftig?

34.3

Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD),
Aufnahme von HIV-positiven PatientInnen (GR Mair)

GR Mair: Ich stelle folgende Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
den Sozialreferenten der Stadt Innsbruck
mit der Beantwortung folgender Fragen zu
beauftragen:
In der Anfragebeantwortung mit der Zahl
IV 3614/2006 wurde seitens der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) mitgeteilt, Personen mit
welchen Krankheiten nicht in die Pflegeheime der Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD) aufgenommen werden können. Nicht genannt
werden dabei HIV-positive Personen.
Nach telefonischer Auskunft durch die
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) ist eine Aufnahme
jedoch nicht möglich.
1.

Ist es für HIV-positive Personen
möglich, in die Pflegeheime der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) aufgenommen zu
werden?

2.

Wenn nein, warum nicht?

3.

Wenn nein, welche Maßnahmen
werden Sie setzen, damit HIV-positive
Personen in Zukunft in die Pflegeheime der Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD) aufgenommen werden können?

Mair e. h.

4.

Bgm. Zach: Ich empfehle die Benützung
der neuen betreuten Toilettenanlagen im
Stadtpark Rapoldi, die in der Zwischenzeit
errichtet worden ist.

Welche Schulungsmaßnahmen
betreffend HIV-Infektion gibt es für die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter?

5.

Ich habe durchaus vollstes Verständnis für
diese Anfrage. Das ist mir ein Anliegen,
das wir in dieser Periode weiter entwickeln
werden. Das Betreuen von diesen
Toilettenanlagen ist leider dringend
notwendig.

Ist es für Personen mit AIDS möglich,
in die Pflegeheime der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) aufgenommen zu
werden?

6.

Wenn nein, warum nicht?

7.

Wenn nein, welche Maßnahmen
werden Sie setzen, damit Personen
mit AIDS in Zukunft in die Pflegeheime der Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD) aufgenommen werden können?

8.

Planen Sie, weitere Toilettenanlagen
einzurichten?

9.

Planen Sie, bestehende Toilettenanlagen rollstuhlgerecht zu adaptieren?

10. Sind alle öffentlichen Toiletten im
Besitz der Stadt Innsbruck gebührenfrei zu benutzen?

GR-Sitzung 14.6.2006