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sterben. Dazu ist es notwendig, dass wir
uns auf einer anderen Ebene gemeinsam
mit den Wirtschaftstreibenden für diese
Straße kluge Konzepte überlegen. (Beifall)
GR Gruber: Wir haben im Verkehrsausschuss sehr lange über die Situation der
Wirtschaftstreibenden diskutiert. Es ist
vollkommen klar, dass hier Maßnahmen
zu treffen sind oder dass diese - wie StR
Dr. Pokorny-Reitter erwähnt hat - Einkaufsstraße mit Qualität in dieser Qualität
erhalten bleiben kann.
Der Verkehrsausschuss hat einen
Beschluss gefällt, der dem Gemeinderat
zur Beschlussfassung vorliegt. Sollten
aber wirkliche Probleme auftreten, die jetzt
noch nicht erkennbar sind oder vielleicht
schon befürchtet werden und dann wirklich
eintreten, muss wieder eine neue Regelung in diesem Bereich getroffen werden.
Es wird dann auch durch den Umbau des
Kaufhauses Tyrol im ganzen Geviert eine
dynamische Situation entstehen. Man wird
sicherlich im Laufe der nächsten Jahre
besonderen Bedacht darauf nehmen
müssen, dass die bestehenden Betriebe
während diesen Investitionsmaßnahmen,
die wir alle für gut heißen, nicht Schaden
erleiden.
GR Mag. Kogler: Uns ist das schlüssig
und nachvollziehbar, aber ich möchte für
unsere Fraktion Stimmenthaltung anmelden.
GR Heis: Ich melde für unsere Fraktion
ebenso Stimmenthaltung an.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
Liberales Innsbruck und FPÖ; 4 Stimmen,
gegen Bgm. Zach und GR Eberl; 2
Stimmen):
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
35.7

II-SV 1304/2006
Kreisverkehr Eisstadion,
Resselstraße; Verordnung von
Halte- und Parkverboten

GR Gruber: Alle kennen das Projekt des
neuen Kreisverkehrs im Bereich der
Olympiaworld Innsbruck. Die zu treffenden
Maßnahmen wurden im Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

GR-Sitzung 13.7.2006

Beschluss (einstimmig):
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen
werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
36.

Psaier Ronald (Liberales
Innsbruck), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates Ronald Psaier
(Liberales Innsbruck) mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau
Bürgermeisterin.
GR Ing. Krulis referiert die Anträge des
Bauausschusses vom 5.7.2006 und
13.7.2006.
37.

III 4168/2006
Entwurf des Allgemeinen
Bebauungsplanes Nr. HA - B5,
Höttinger Au, Bereich zwischen
Sonnenstraße, Dr.-SigismundEpp-Weg, Kirschentalgasse, Mariahilfstraße, Höttinger Au und
Höttinger Auffahrt sowie der Bereich nordwestlich der Höttinger
Auffahrt, gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2006

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss
empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Bauausschusses vom
5.7.2006:
Die Auflage des Entwurfes des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HA - B5,
Höttinger Au, Bereich zwischen Sonnenstraße, Dr.-Sigismund-Epp-Weg, Kirschentalgasse, Mariahilfstraße, Höttinger Au und
Höttinger Auffahrt sowie der Bereich
nordwestlich der Höttinger Auffahrt,
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2006 wird
beschlossen.
Bei den Punkten a) und b) geht es um den
Bereich in Mariahilf, wobei es hier einige
Grundstücke bzw. laufende Projekte gibt.