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ist der Bericht der Kontrollabteilung für
mich voll in Ordnung.
Ich finde, dass in den Berichten der
Kontrollabteilung ein paar andere Sachen
enthalten sind, die uns in einem anderen
Fall Anlass zum diskutieren geben sollten.
Es geht dabei um die Leistungsverrechnung, wo die Kontrollabteilung festgestellt
hat, dass die Mag.-Abt. III, Grünanlagen,
für die verrechneten Leistungen mehr so
über den Daumen Schätzungen als
tatsachlich konkrete Kalkulationen anstellt.
Darüber können wir ein anderes Mal
diskutieren.

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

37.

KA 10814/2006
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
II. Quartal 2006

GR Haager: Es gab keine Beanstandung
im Zuge der Überprüfung im Sinne des
Vergabegesetzes. Der Kontrollausschuss
hat den Bericht einstimmig zur Kenntnis
genommen.

GR Mag. Schindl-Helldrich: Sowohl GR
Teyml als auch ich sind regelmäßig im
Tiroler Frauenhaus und waren erst
kürzlich dort. Deshalb waren wir bei
diesem Besichtigungstermin nicht
anwesend, der meiner Meinung nach ein
offenes Angebot für all jene ist, die sich
dafür interessieren und das Haus ansehen
möchten. Das hat in dem Fall für uns nicht
zugetroffen, weil wir das Tiroler Frauenhaus wirklich ausgesprochen gut kennen.

Bgm. Zach: Ich danke unseren Beamten,
die hier so gewissenhaft und genau
arbeiten. Das ist sehr angenehm. Ich
möchte mich ausdrücklich bedanken. Wir
werden darauf achten, dass wir diese
Qualität auch dort einführen, wovon wir
beim vorherigen Tagesordnungspunkt
gesprochen haben.

GR Heis: Es zeigt sich heute wieder, dass
die Kontrollabteilung sehr wichtig ist.
Innerhalb kürzester Zeit wurde nach der
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) eine
zweite Sache aufgezeigt. Ich möchte mich
hier bei Dr. Graziadei für seine ausgezeichnete Arbeit bedanken. Ich bitte, den
eingebrachten Antrag des Kontrollausschusses zu unterstützen.

38.

Bgm. Zach: Dem ist nichts hinzuzufügen.
Wir werden diesen Antrag unterstützen.
Es ist alles aufgezählt worden. Ich setze
meine Hoffnung auch auf unseren GR
Ing. Krulis, dafür zu sorgen, dass all jene
Instrumente eingesetzt werden, die dazu
führen, wenn Firmen gleich heißen, ein
zweiter oder dritter Erkennungssatz dazu
kommt, damit man weiß, wohin man
buchen muss. Es hat dies natürlich eine
ordentliche Nachbesprechung zur Folge.
Wir werden das ganz sicher so machen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Kontrollausschusses vom
10.10.2006 (Seite 601) wird angenommen.

GR-Sitzung 19.10.2006

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
KA 11603/2006
Bericht über die Prüfung der
Leistungsverrechnung zwischen
der Stadtgemeinde Innsbruck
und Gesellschaften, an denen
die Stadtgemeinde Innsbruck beteiligt ist
GR Haager: Das ist jener Bericht, den GR
Mair gerade vorher angesprochen hat.
Schwerpunkte bei dieser Prüfung waren
die Anmerkungen zur Darstellung bzw.
Definition von verrechenbaren Leistungen
der drei für die Prüfung ausgewählten
Ämter, Mag.-Abt. III, Tiefbau, Grünanlagen
sowie Land- und Forstwirtschaft sowie die
Empfehlungen dazu.
Es gab stichprobenartige Prüfungen
verschiedener Rechnungen, die von den
drei genannten Ämtern im Zuge der
Leistungsverrechnung mit der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) bzw.
Innsbrucker Immobilien Service GesmbH
(IISG), der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) sowie der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)
ausgestellt worden sind. Geprüft wurde die
Verifizierung der Gültigkeit der verrechneten Preise samt einer Empfehlung dazu.