Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_09-November.pdf
- S.13
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Mit der Festlegung der Details und der
weiteren vertraglichen Abwicklung, wird
die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) beauftragt.
Im Zusammenhang mit der Errichtung
eines Wohnbauprojektes wollen wir
Grundstücksteile zur Straßenverbreiterung
für die Geyrstraße und für die Kirchmayrgasse sowie insbesondere für die Errichtung eines Spielplatzes im dortigen
Bereich erwerben.
Der Stadtteil Amras besitzt keinen
größeren Spielplatz und deshalb ist es
umso erfreulicher, dass hier die Möglichkeit geschaffen wird, einen Kinderspielplatz zu errichten.
13.
IV 18323/2006
IISG 342/2006
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf
des Grundstückes 1775/5,
Grundbuch Hötting, im Ausmaß
von 315 m2 von der tebau - Tiroler Elementbau GesmbH für den
Ausbau des Mitterweges
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.11.2006:
1.
Die Stadt Innsbruck, vertreten durch
die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG), kauft von der Firma
tebau - Tiroler Elementebau GesmbH
das Grundstück 1775/5 GB Hötting im
Ausmaß von 315 m2 für den Ausbau
des Mitterweges.
2.
Der Kaufpreis wird in der nicht
öffentlichen Sitzung referiert und ist
binnen vierzehn Tagen nach grundbücherlicher Durchführung dieses
Rechtsgeschäftes zur Zahlung fällig.
3.
Die Übergabe und Übernahme des
kaufgegenständlichen Grundstückes
haben geldlastenfrei zu erfolgen; die
Verkäuferin wird daher auf ihre Kosten entsprechende Löschungs- bzw.
Freistellungserklärungen beibringen
bzw. vor Kaufvertragsabschluss sämtliche Lasten löschen lassen.
4.
Sämtliche Kosten im Zusammenhang
mit diesem Rechtsgeschäft (Vertragserrichtung, Grunderwerbssteuer und
GR-Sitzung 23.11.2006
Verbücherung mit Ausnahme der Lastenfreistellung) übernimmt die Stadt
Innsbruck.
5.
Zur näheren Vertragsregelung, wird
die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) ermächtigt.
Die Firma tebau - Tiroler Elementebau
GesmbH hat am Mitterweg eine Wohnanlage errichtet und bietet jetzt diese Fläche
der Stadtgemeinde Innsbruck zum Kauf
an. Der Zeitpunkt ergibt sich deshalb, weil
die Firma tebau - Tiroler Elementebau
GesmbH die dort errichteten Wohnungen,
dann ins Eigentum übertragen wird bzw.
verkauft.
Sollten wir dann künftig dieses Grundstück
erwerben, dann hätten wir nicht einen
Partner mit der Firma tebau - Tiroler
Elementebau GesmbH, sondern eine
größere Anzahl von Wohnungseigentümern, mit denen wir die Verhandlungen
führen müssen. Deshalb ist es sehr
sinnvoll, wenn wir jetzt das Angebot der
Firma tebau - Tiroler Elementebau
GesmbH annehmen.
14.
V-KU 15097/2006
Innsbrucker Kultureinrichtungen, Förderungsvereinbarung
zur mittelfristigen Finanzierung,
Verlängerung
Bgm.-Stellv. Dr. Platzgummer referiert
den Antrag des Stadtsenates vom
22.11.2006:
Die Frau Bürgermeisterin wird ermächtigt,
mit untenstehenden Kulturinstitutionen
eine mittelfristige Förderungsvereinbarung
auf drei Jahre (2007 bis 2009) laut
bisherigem Vertrag abzuschließen:
Tiroler Künstlerschaft
Subvention für das Jahr 2006 € 14.530,-jährliche Subvention laut Fördervereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009
€ 20.500,--,
Turmbund - Gesellschaft für Literatur
und Kunst
Subvention für das Jahr 2006 € 10.900,-jährliche Subvention laut Fördervereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009
€ 10.900,--,