Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_02-Feber.pdf

- S.97

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- 161 -

Lehrlinge, die nicht mehr jugendlich sind,
sowie Studierende, Präsenz- und Zivildiener aber auch Mindestpensionistinnen
bzw. Mindestpensionisten, sollen in
keinem der Bäder preislich begünstigt
sein.
Für Wasserratten, die im Sommer und im
Winter schwimmen, sollte auch eine
Jahreskarte geschaffen werden.

39.2

anfertigen zu lassen, um solche Fragen in
Zukunft sinnvoll beantworten zu können.
Bgm. Zach: GR Blum, kennen Sie das
Buch über die Straßennamen?
GR Blum: Ja.

39.3

Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG) und Innsbrucker
Immobilien Service GesmbH
(IISG), Ausschreibung aller Verpachtungen (GR Mag. Kogler)

I-OEF 15/2007
Innsbrucker Straßennamen,
Einsetzung eines wissenschaftlichen Beirates zur Untersuchung und zur historischen Bewertung (GR Blum)

GR Blum: Ich stelle gemeinsam mit
meinen Mitunterzeichnern folgenden
Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Zur Untersuchung und historischen
Bewertung der Innsbrucker Straßennamen
setzt die Stadt Innsbruck einen wissenschaftlichen Beirat ein, der sich aus
Expertinnen bzw. Experten des Landesund Stadtarchivs sowie der universitären
Institute für Geschichte und Zeitgeschichte
zusammensetzt.
Der Beirat wird dem Gemeinderat eine
abschließende Studie über die historische
Bedeutung, Relevanz und Aktualität der
Benennung der Straßen und Plätze in der
Stadt Innsbruck vorlegen und eine wissenschaftliche Empfehlung für die Benennung
von neu zu errichtenden Straßen abgeben.
Blum, Buchacher, Grünbacher, Marinell,
Dipl.-HTL-Ing. Peer, Dr. Pokorny-Reitter,
Mag. Yildirim, Weber, alle e. h.
Der Hintergrund ist bekannt, denn es hat
immer wieder im Gemeinderat ideologisch
überlagerte Debatten zu so genannten
"braunen Flecken" und um die NichtSichtbarmachung von Frauen in der
Benennung der Innsbrucker Straßen und
Plätze gegeben.
Ich glaube, es würde Sinn machen, hier
eine Gesamtstudie von wissenschaftlichen
Expertinnen bzw. Experten als Hilfestellung für die Politikerinnen bzw. Politiker

GR-Sitzung 22.2.2007

I-OEF 16/2007

GR Mag. Kogler: Ich stelle folgenden
Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin als Eigentümervertreterin der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG) sowie der Innsbrucker Immobilien Service GesmbH
(IISG) weist die zuständigen Gremien
dieser Gesellschaften dahingehend an,
dass zukünftig alle Verpachtungen
ausgeschrieben werden müssen.
Mag. Kogler e. h.
Nur ein freier Wettbewerb garantiert eine
höchstmögliche Leistung.
Diese Leistung ist sowohl für den Konsumenten als auch für die Gesellschaft der
Innsbrucker Immobilien Service GesmbH
(IISG) von hohem Nutzen.
Daher ist im Sinne der Chancengleichheit
und der Effizienzsteigerung eine verpflichtende Ausschreibung sinnvoll und notwendig.
Die Ausschreibung sollte zeitgerecht in
"Innsbruck - Die Landeshauptstadt
informiert" bekannt gegeben werden.

39.4

I-OEF 17/2007
Ing.-Etzel-Straße (Bogenmeile),
Montage von Videokameras für
die Sicherheit in Innsbruck (GR
Heis)

GR Heis: Ich stelle folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen: