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(GR Mag. Fritz: Wenn diese öfters zu Fuß
gehen würden, würden sie kein Fitnessstudio brauchen.)

anschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
Mittel vorgesehen, obwohl es überhaupt
noch kein Projekt gibt.

(Bgm. Zach: Das ist eine wirtschaftsfeindliche Äußerung.)

(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist
ja normal.)

Der dritte Punkt ist die finanzielle Dimension, die zwar nicht diskutiert wurde, aber
kraft meiner Professur muss ich es
erwähnen, da vorher schon der Vorsteuerabzug kritisiert wurde. Ich habe gar nicht
gewusst, dass das überhaupt ein Thema
geworden ist, weil - hier sollten wir uns
immer wieder disziplinieren - Straßenbaumaßnahmen normalerweise nie etwas
mit Vorsteuerabzug zu tun haben. Das ist
einmal ein Grundsatz.

GR Hof, leben Sie am Mond oder haben
Sie das Budget verpasst? (Gelächter)

Ich bin vor zwei bzw. drei Monaten
gebeten worden, an einem Gremium
teilzunehmen, um für die dort entstehenden Parkplätze einen Vorschlag geltend
zu machen. Das ist aber ein grenzwertiges
Thema, da es eine privative Parkraumbewirtschaftung bis hin zu Abschrankungen
benötigen würde: Schranken auf, Schranken zu, bezahlen usw. Ob das dann die
Stadt Innsbruck oder der Alpenzoo
Innsbruck - Tirol macht, spielt keine Rolle
mehr. Es war eine Frage, wie man es
haben möchte.
Mehr habe ich in der Diskussion nicht
mitverfolgt, denn für mich wäre es auf
jeden Fall schon eher eine Bruttofinanzierung, weil es dem Grunde nach eine
Straßenbaumaßnahme ist. Wenn man das
auf eine Nettofinanzierung umstellen
möchte, muss man mehr an Aktivitäten
setzen, aber ob das gewünscht wird, weiß
ich nicht genau. (Beifall)
GR Ing. Krulis: Ich bin wirklich über die
letzte Wortmeldung von GR Hof entsetzt.
Was machen wir im Budget-Gemeinderat?
Hier diskutieren wir über den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das nächste Jahr. Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
sind Projekte enthalten.
Wenn wir in den Köpfen die MariaTheresien-Straße planen, dann ist eine
Vormerkposition "Planungen MariaTheresien-Straße" im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck enthalten.
Auch für Tiefbauprojekte, Hochbauprojekte, Grünanlagen usw. sind im JahresvorGR-Sitzung 19.4.2007

Sie tun heute so, als wäre es ein großer
Skandal, wenn man jetzt zwischen
Terminen hin- und herjongliert und sagt,
dass man das nicht rechtzeitig usw.
gemacht hat. Dass wir dort dieses Projekt
wollen, ist schon lange klar gewesen und
auch bekannt. Gott sei Dank hat es noch
eine Änderung bzw. Verbesserung dieses
Projektes gegeben.
In den alten Kontrollberichten der Kontrollabteilung heißt es schon, dass man bei
der Abwicklung von Projekten zuerst die
Mittel vorsehen und dann mit der Planung
beginnen soll und nicht umgekehrt. Der
Weg, den GR Hof als abenteuerlich sieht,
ist dann abenteuerlich, wenn er empfindet,
dass er so eingehalten werden muss.
Dass man zuerst die Mittel hat und dann
plant, ist etwas, womit wir uns jährlich im
Dezember beim Budgetgemeinderat zwei
Tage lang intensiv auseinandersetzen.
(Beifall)
StR Mag. Schwarzl: Zur tatsächlichen
Berichtigung! Mir ist es schon wichtig, den
Beschluss des Stadtsenates noch einmal
zu zitieren, weil StR Dr. Pokorny-Reitter
nur den ersten Satz vorgelesen hat.
Der erste Satz ist richtig, dass der
Stadtsenat den Grundsatz beschlossen
hat. Er hat jedoch weiter Folgendes
beschlossen:
"Mit der weiteren Abwicklung im Sinne des
Beschlussvorschlages der Innsbrucker
Immobilien Service GesmbH (IISG) vom
5.12.2006 werden die Innsbrucker
Immobilien Service GesmbH (IISG) und
die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, gemeinsam beauftragt.
Sie haben in diesem Zusammenhang auf
der Basis des Beschlusses des gemeinderätlichen Bauausschusses vom
13.11.2006 die Frage der Umsetzung, die
Kostenfrage sowie die Notwendigkeit
einer allenfalls geänderten Nutzungsver-