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sind besonders prädestiniert und deshalb
entwickelt sich natürlich auch etwas im
Stadtteil Arzl, weil man sich in Arzl-Dorf
noch gegenseitig kennt. Im Stadtteil
Reichenau oder im Stadtteil Hötting-West
ist das nicht mehr der Fall. Deshalb ist
natürlich dort auch das Personenwahlrecht
von besonderer Qualität, weil jeder jeden
kennt. Dort wäre ein Listenwahlrecht
meines Erachtens völlig verfehlt.
Ich glaube, dass man durchaus den
Intentionen Rechnung tragen sollte und
die Leute, wenn sich diese schon aufraffen, einen eigenen Stadtteilausschuss zu
gründen, nicht mit formaljuristischen
Erklärungen verärgern sollte. GR Grünbacher, den ich sonst sehr schätze, war
heute schon besonders formalistisch.
Jemand hat das Wort "Winkeladvokat"
erwähnt, aber ich hätte das nicht so
gesehen. GR Grünbacher, du hast dich
natürlich sehr redlich bemüht, formaljuristische Belange in den Vordergrund zu
stellen und zwar deshalb, weil ihr das
parteipolitisch derzeit im Stadtteil Arzl
nicht wollt. Das ist natürlich die Wahrheit.
Von alle jenen, die sich im Stadtteil Arzl
zusammengetan haben, um einen
Stadtteilausschuss zu gründen, war kein
Genosse anwesend. Bei dörflichen
Strukturen kommt das vor.
Soweit ich die Strukturen im Stadtteil Arzl
erlebt habe, habe ich keinen Genossen
gesehen und ich würde sagen, dass ich
die Profilierten schon kenne. Ich vermute,
dass das natürlich der Hintergrund der
ganzen Geschichte ist. Weil man sieht,
dass man nicht gerade eine besondere
Beteiligung seitens der SPÖ haben wird,
hat man reine formalrechtliche Belange
vorgeschoben. GR Grünbacher, du bist
sonst eigentlich ein Praktiker und nicht so
ein Formaltheoretiker, deshalb hat mich
das besonders gewundert. Ich muss
gestehen, dass du dich sehr redlich
bemüht hast, aber sehr überzeugend
warst du in dieser Rolle nicht.
Ich glaube, dass wir einen hervorragenden
Weg gehen, wenn wir der Bevölkerung
von Arzl Mut machen, einen Stadtteilausschuss zu gründen. Ich glaube, dass wir
die Bürger in allen Stadtteilen einladen
sollten, das gleich zu tun, sodass auch
Leben in die Stadtteile hinaus erfolgt. Ich
darf sagen, dass wir natürlich mit geradeGR-Sitzung 24.5.2007

zu großer Begeisterung der Einrichtung
dieses Stadtteilausschusses zustimmen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger.
GR Mag. Yildirim: GR Dr. Waibel ist jetzt
leider nicht anwesend, die wiederholt und
immer wieder unermüdlich unser Abstimmungsverhältnis thematisiert. Ich hätte ihr
gerne auch einmal oberleherinnenhaft
ganz grundlegende elementare politische
Sachen gesagt, nämlich dass wir in
Österreich die indirekte, repräsentative
Demokratie haben. In einer repräsentativen Demokratie geht es nicht, dass in
einer Koalition ohne Klubzwang regiert
werden kann. Natürlich gibt es bei uns
genauso wie in anderen Klubs Meinungsunterschiede. Nur, wenn wir in einer
Koalition sind und wir handlungsfähig
bleiben oder abstimmen wollen, muss es
in wesentlichen Kern- und Eckpunkten
möglich sein und es ist unabdingbar, dass
es den Klubzwang gibt.
Das ist keine Erfindung der Sozialdemokratie, der ÖVP oder der GRÜNEN,
sondern das ist ein Element der repräsentativen Demokratie. Das muss man einmal
zur Kenntnis nehmen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Bei uns
gibt es allerdings immer wieder Freibisse.)
Ja die gibt es bei uns auch. Ich werde das
GR Dr. Waibel noch einmal bei einem
Kaffee erläutern müssen. Ich möchte das
einmal ausgesprochen haben, weil es
immer wieder gesagt wird. Danke.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Erstens darf ich
mich einmal hochoffiziell für die Anteilnahme bedanken, die die Befindlichkeit
der SPÖ betrifft. Das würde ich fast auf
das christlich soziale Verhalten von euch
zurückführen.
Hinsichtlich der Spuren liebe Uschi darf
ich sagen, dass man beim Schitouren
gehen spuren tut. Spuren tue ich in der
Partei nicht, denn wir haben diese Diktion
nicht so. Wir benötigen diese Diktion in
unserer Partei nicht, denn wir führen in
unserer Partei sehr gute und stilgerechte
Diskussionen.