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Eines haben die Initiatoren und Initiatorinnen des Stadtteilausschusses Arzl sehr
wohl erreicht, dass es heftige und hitzige
Diskussionen gibt. Ich bin sogar der
Meinung, dass diese teilweise sachlich
geführt werden.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Überwiegend.)
Richtig überwiegend. Faktum ist, dass die
Befürworterinnen und Befürworter einfach
akzeptieren müssen, dass es eine hohe
Anzahl von Nachteilen gibt. Die Gegnerinnen und Gegner müssen schlicht und
einfach akzeptieren, dass es eben auch das ist so - eine Anzahl von Vorteilen gibt.
Das kommt in dieser Diskussion immer
besser heraus.
Ein Vorteil ist eindeutig jener, wie ich
diesen selber im Stadtteil Igls spüre, denn
dort funktioniert der Stadtteilausschuss
einfach sehr gut. Das ist ein Faktum. Es ist
ein Faktum, dass der direkte Bezug zur
Bevölkerung selbstverständlich in einer
Möglichkeit über einen Stadtteilausschuss
besteht. Das ist eine Möglichkeit und
damit gebe ich eindeutig GR Buchacher
Recht.
Das zweite ist, dass man die Stammtischgespräche zu konkreten ziel- und umsetzungsorientierten Gesprächen mit so
einem Stadtteilausschuss umwandeln
kann. Das ist auch ein großer Vorteil und
das ist durchaus richtig. Gewisse Anliegen
in der Bevölkerung können durch so einen
Stadtteilausschuss - hier sind mir die
Katastralgemeinden egal, wenn gleich
eine Regelung getroffen werden müsste schlicht und einfach gefiltert werden. Das
sind die Vorteile.
Die Nachteile dabei sind schlicht und
einfach juristisch gesehen und hier halte
ich mich nicht mehr lange auf, denn das ist
breit diskutiert worden, dass einige
Fragwürdigkeiten aufgeworfen werden.
Diesbezüglich kann man sprechen wie
man will, denn das wirft eindeutig Fragwürdigkeiten auf.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Der
Handlungsbedarf ist unbestritten.)
Eben, Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger,
das hast du schon gesagt. Politisch
gesehen haben wir 40 Gemeinderätinnen
und Gemeinderäte hier im Saal, die nach
GR-Sitzung 24.5.2007

der Angelobung die Verantwortung
übernommen haben. Ich sage auch, dass
ich glaube, dass sich unsere Vorväter oder
unsere Vormütter Gedanken gemacht
haben, dass man 40 Mandatarinnen und
Mandatare deshalb wählt, dass man einen
breiten - damit gehe ich mit der Wortmeldung von GR Mag. Yildirim konform repräsentativen Querschnitt des Volkes
bekommt. Es ist selbstverständlich und
das ist auch von der Idee her ein Nachteil,
die Frage gerechtfertigt, ob man sich
damit Subkulturen der Entscheidungsmacht auftut. Ich habe jetzt bewusst die
Frage gesagt. Es ist dies ein eindeutiger
Nachteil, den man einfach in diesem
Bezug sagen muss.
Wenn ich das wirtschaftlich beleuchte,
finde ich auch einen Nachteil. Nicht, weil
ich diesen gesucht habe, sondern weil
dieser auf der Hand liegt. Wenn man den
Stadtteilausschuss Igls als Muster nimmt
und dort zehn Mandatarinnen und
Mandatare findet und das dann im
Stadtteil Arzl machen will, dann finde ich
weitere zehn. Das heißt, dass man den
Multiplikator zwei hat. Wenn man in dem
gleichen Muster weitergeht und sagt, dass
die Stadtteile nach Dr. Hye - das ist nicht
unbedingt das zwingende Recht - 18 sind,
dann habe ich den Multiplikator 18. Ich bin
der Meinung, wenn gleiches Recht für alle
gilt und das haben wir zu Protokoll
gegeben, dann wird es natürlich als
Nachteil zu verzeichnen sein, wenn ich die
Aussage tätige, dass der Gemeinderat
schlicht und einfach kollabieren wird.
Abgesehen davon, das hat die Frau
Bürgermeisterin schon ausgeführt, kostet
Demokratie selbstverständlich Geld.
Wirtschaftlich möchte ich das aber, da ich
die Vorteile schon aufgezeigt habe, als
Nachteil aufzählen. Das ist ein Faktum.
Faktum ist, dass man sieht, dass es Für
und Wider gibt. Ich glaube auch, dass sich
sogar der Justiziar schwer getan hätte,
wenn dieser gerecht oder zwingend richtig
in dem konkreten Fall entscheiden
müsste.
Ich persönlich und das darf ich Ihnen noch
dazu sagen, war und bin in dieser
Stadtteildiskussion - das zur Wortmeldung
von dir Uschi, weil ich sehr wohl gerne mit
offenen Karten spiele - absolut hin und her