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gerissen. Dies genau aus diesen Gründen,
die ich faktisch aufgezählt habe. Ich
glaube, dass es legitim ist, hin und her
gerissen zu sein. Ich sage auch, was in
dem Zusammenhang immer an Befindlichkeiten gesagt wurde, mir gewisse
Aussagen nicht "geschmeckt" haben. Das
ist auch richtig, dazu stehe ich und das
sage ich vor dem Publikum. Das ist keine
Frage. Meine Haltung ist diesbezüglich
bekannt.
Ich sage selbst, dass ich auch zur jetzigen
Zeit dem Stadtteilausschuss Arzl zustimmen würde. Das ist ganz klar und eindeutig. Ich sage jetzt den Grund, warum ich
das Wort "würde" verwendet habe. Wir
haben intern eine sachliche, ergebnisorientierte und meines Erachtens - bitte
korrigiert mich, wenn etwas Falsche sage vernünftige Diskussion geführt. Deshalb
sage ich in einem Freundeskreis genauso
wie in einer Partei, dass die Solidarität
zumindest bei mir über der persönlichen
Umsetzungsmacht der eigenen Meinung
steht. Dazu stehe ich und das werde ich
immer so praktizieren, zumindest solange
ich in einer Partei bin und solange wir hoffentlich lange - wirklich eine repräsentative Demokratie in unserem Land und
mit unserer Verfassung haben.
Wir kommen jedenfalls zum Schluss - das
möchte ich hiermit betonen -, bevor das
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 nicht geändert ist, weil die
Nachteile eindeutig sind, hat es aus
unserer Sicht wenig Sinn, diesen Stadtteilausschuss ins Leben zu rufen. Mit der
Änderung des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 könnten alle
die von mir aufgezählten Nachteile meines
Erachtens beseitigt werden. Wenn man
diese Nachteile ernst nimmt, dann bin ich
der Meinung, dass mein Appell auch
richtig ist. Warten wir bitte die Änderung
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 ab und entscheiden uns
dann für den Stadtteilausschuss Arzl.
GR Gruber: Ich glaube, dass man die
Emotion ein bisschen aus der Diskussion
nehmen muss. Das Wunden lecken der
Sozialdemokratie wird auf die Zeit etwas
mühsam. Ich akzeptiere natürlich voll
euren internen Entscheidungsprozess, nur
müsst ihr ein paar Dinge unterscheiden.
GR Mag. Yildirim hat StR Mag. Schwarzl
GR-Sitzung 24.5.2007

falsch verstanden. Es geht nicht darum,
dass ihr einen Klubzwang - den üben wir
manchmal auch aus - auslegen müsst,
sondern dass es eben so ist, dass der
Parteivorsitzende den Mandataren
"vorschreibt", wie sie sich zu entscheiden
haben. Auf den ersten Blick ist das vor
allem für Obleute von Parteien durchaus
etwas Reizvolles.
Auf der anderen Seite muss ich sagen,
dass ich ganz froh darum bin, dass es
eine Buntheit gibt und dass das freie
Mandat - das heute schon erwähnt wurde
- natürlich über einem Parteizwang stehen
muss. In dieser Frage bin ich bei dir
Walter.
Diskutieren kann man natürlich über die
Befindlichkeiten bzw. die Wertigkeiten
dieser Entscheidungen, nur ich glaube in
dem Fall ist das keine Gewissensentscheidung, sondern eine politische
Entscheidung. Nur würde ich sagen, dass
in Wahrheit zuerst das Gewissen zählt,
dann zählen die Menschen und zum
Schluss zählt die Partei, wenn es sich um
entscheidende Fragen handelt. Für euch
ist diese Frage nicht derartig entscheidend
und das verstehe und akzeptiere ich
natürlich.
Ich möchte nicht weiter in den Wunden
bohren, aber ich möchte noch zwei Dinge
ganz kurz ansprechen. Walter, du sprichst
von der Subkultur der Entscheidungsmacht. Ihr habt damit ein Problem, dass
sich ein gewisser Teil der Bevölkerung
zusammensammelt, die nicht in Katastralgemeinden denken. Die Menschen
denken eben nicht so, das hat Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger schon ausgeführt. Die Menschen finden sich zusammen und sagen, dass sie im demokratischen Prozess etwas umsetzen möchten.
Das ist übrigens auch der Österreichische
Gewerkschaftsbund (ÖGB). Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) ist
nach deiner Definition, Walter, Subkultur
der Entscheidungsmacht. Dieser ist
verfassungsrechtlich überhaupt nicht
verordnet. Ganz im Gegenteil, aber der
Österreichische Gewerkschaftsbund
(ÖGB) spielt Gott sei Dank. Die SPÖ ist in
keinem parlamentarischen Prozess. Ich
bin über den Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) und über die Subkultur