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Bgm. Zach: Hier entsteht sozusagen das
Pendant zu "Wohnen am Lohbach 1" in
einer wunderbaren Umgebung mit dem
Radweg, einem Bächlein und einer
Grünanlage. Es wird hier ein Siegerprojekt
verwirklicht.

16.

IV 3325/2007
Straßen- und Regionalbahnkonzept, Übernahme der Kosten der
Sanierungs- bzw. Erneuerungsarbeiten für die Erhöhung der
Tragfähigkeit der Kanalschächte
entlang der Straßenbahnlinien 1
und 3, Abrechnung 2006 und
Vorschau 2007

Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom 16.5.2007:
1.

2.

Im Rahmen des Straßen- und Regionalbahnkonzeptes übernimmt die
Stadtgemeinde Innsbruck die Kosten
der Sanierungs- bzw. Erneuerungsarbeiten der Kanalschächte für die notwendige Erhöhung der Tragfähigkeit
in der Höhe von € 558.000,--.
Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung
und Wirtschaft, wird mit der finanziellen Abwicklung beauftragt.

Ich darf berichten, dass wir diesbezüglich
lange hin- und herverhandelt und spitzfindig nachgebohrt haben, ob hier nicht von
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) etwas gemacht wird, was sowieso
gemacht hätte werden müssen, ob man es
nicht vorzieht oder, ob ein Splitting usw.
möglich ist.
Man hat uns mehrfach bestätigt, dass das
nicht der Fall wäre. Es wird nur das
verlangt, was eindeutig im Verwaltungsbereich der Stadtgemeinde Innsbruck liegt.
Alle wissen, dass die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) sehr erfolgreich
ist und für die Stadt Innsbruck immer eine
ordentliche Stange Geld abgeworfen hat.
Das war früher nie der Fall, denn man
musste immer dazuzahlen.
Wir könnten jetzt noch ein Gutachten
anfordern, aber dann würde vermutlich der
Vorstandsvorsitzende Dr. Schmid ein
Gegengutachten machen. In weiterer
GR-Sitzung 24.5.2007

Folge wäre dann wiederum ein Gutachten
notwendig und das würde zu nichts
führen.
Ich führe mit der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) diesbezüglich sehr gute
Gespräche und habe Dipl.-Ing. Maizner
von der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
sowie andere Fachleute der Stadt
Innsbruck befragt, die alle der Meinung
sind, dass wir hinsichtlich der Übernahme
der Kosten für die Erhöhung der Tragfähigkeit der Kanalschächte entlang der
Straßenbahnlinien 1 und 3 hineinbeißen
müssen, womit ich jedoch keine Freude
habe.
GR Mag. Kogler: Wir haben eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben und das
wäre ein klassischer Fall, dass man alle
entsprechenden auf uns zukommenden
Kosten dort aufnimmt. Nur wissen wir
nicht, ob diese Machbarkeitsstudie fertig
ist oder nicht und wie viel es schlussendlich kosten wird.
Man hört, dass mehr als € 400 Mio auf
den Bund, das Land Tirol und auf die
Stadt Innsbruck zukommen. Von dieser
Machbarkeitsstudie haben wir im Gemeinderat nichts mehr gehört bzw. wurde diese
auch nicht behandelt.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist
heute nicht das Thema, da es um die
Kanalschächte geht.)
Ja, jetzt geht es um die Tragfähigkeit der
Kanalschächte für die neuen Straßenbahngarnituren und deshalb geht es auch
ursächlich um die Regionalbahn, da die
Straßenbahn ein Teil der Regionalbahn
ist. Hier explodieren die Kosten. Man kann
jetzt zwar sagen, dass der Betrag in der
Höhe von € 558.000,-- nicht so viel Geld
ist, wenn man die € 400 Mio hernimmt.
Wir stehen jetzt vor vollendeten Tatsachen. Fairerweise sollte man das nicht auf
dem Subventionsweg machen, sondern
dies sollte bei der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)
bei der Transferzahlung aufgrund der
Kostenwahrheit im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck aufscheinen.
Sonst wird das auch immer verpackt und
dazu stehen wir. Wir würden befürworten,
dass zumindest das gemacht wird.