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cker Grünen einen Prüfantrag eingebracht
haben, bei dem absolut nichts herausgekommen ist. (Beifall) Nicht einmal das
sprichwörtlich "Schwarze hinter dem
Fingernagel".
Dann geht GR Mair her und sucht
irgendwelche Haare in der Suppe, dass
dies und jenes hinterfragenswert wäre und
warum die Stabstelle Bürgermeister
Medienarbeit machen muss.
Es geht nicht darum, dass die Stabstelle
Bürgermeister Medienarbeit verrichtet,
aber wenn ich zum Beispiel in meinem
Ressort eine Pressekonferenz mache,
muss meine Sekretärin den Termin dieser
Pressekonferenz koordinieren. Ich nehme
an, dass das im Büro der Bürgermeisterin
ähnlich sein wird. Deshalb müssen die
Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter bzw. das
Medienservice da sein, die Lokalität
geklärt werden usw. Diese Dinge müssen
einfach gesichert sein.
GR Mair sagt, dass es dafür die zuständigen Ämter gibt, die das erledigen könnten.
Die Innsbrucker Grünen sagen doch
immer, dass die Politiker die Vorgaben zu
treffen haben. Das haben wir auch und
dazu sind wir gewählt worden. Dazu
benötigt man aber eine Kontaktstelle, eine
Koordination sowie eine Zusammenarbeit
mit den Ämtern, wo man auch Vorgaben
machen muss.
Ich habe jetzt gerade zufälligerweise ein
E-Mail vor mir liegen, weil GR Mair gefragt
hat, warum es diese Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeiter in den Büros der Politiker
braucht:
"Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Aufgrund Ihrer Anfrage teilen wir Ihnen
mit, dass das Mietenkonto von XXX mit
heutigem Tag einen Rückstand von
€ 2.192,50 aufweist. XXX wurde am
2.5.2007 mündlich vereinbart, dass die
XXX Ratenvereinbarung sein soll, die
nicht eingehalten wurde und jetzt der
Rückstand gestiegen ist."
Mein Mitarbeiter hat angefragt, was jetzt
zu tun ist. Nachdem wir während des
Tages viele Termine wahrzunehmen
haben, müssen wir mitunter per E-Mail
verkehren. Ich antworte mitunter am
Abend meinen Mitarbeitern per E-Mail. Ich
GR-Sitzung 28.6.2007

nehme an, das werden einige Ressortführende in der Stadt Innsbruck so machen.
Andere arbeiten vielleicht auch am
Sonntag, was bei mir nicht der Fall ist,
denn den Sonntag widme ich meiner
Familie.
Es geht jetzt nicht darum, dass irgendwelche politischen Papiere oder Grundsatzdiskussionen gemacht werden, sondern
das dient der Zusammenarbeit zwischen
den Ämtern, den Ressortführenden und
dem, was von außen hereinkommt. Darin
jetzt irgendetwas Faules zu sehen bzw.
daraus irgendetwas zu hinterfragen, so
zeugt das von blanker Unkenntnis oder
von bösen und unwilligen Unterstellungen.
(Beifall)
GR Heis: Da wir als FPÖ diesen Prüfantrag mitunterschrieben haben, weil die
Kosten von € 300.000,-- auf € 800.000,-gestiegen sind und wir das aufgeklärt
haben wollten, möchte ich auf Punkt 19
des Berichtes der Kontrollabteilung
verweisen:
"Da sämtliche Tätigkeiten auch in den
einzelnen Arbeitsplatzbeschreibungen
dokumentiert sind, geht die Kontrollabteilung davon aus, dass alle Agenden dem
Aufgabenbereich des Stadtmagistrates
zugeordnet werden können."
Es wurde jedoch nicht festgestellt, ob das
dann auch wirklich der Fall ist.
Wir nehmen den Bericht der Kontrollabteilung zur Kenntnis, wobei jedoch noch
einige Dinge zu klären sind.
Bgm. Zach: Ich glaube man kommt nicht
umhin zu sagen, dass die Stabstelle
Bürgermeister minus 62 % der Kosten
verursacht. Ich bin aber GR Mair sehr
dankbar, denn ich kündige jetzt schon an,
dass das in Zukunft nicht mehr der Fall
sein wird. Ich stelle mich vor meine
Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter, welche
in einer Effizienz, die vorbildlich ist,
arbeiten und muss mir im Gemeinderat
anhören, dass das Ganze zu hinterfragen
ist.
Ich danke StR Dr. Pokorny-Reitter, die
eine Frau mit Hausverstand ist, neben
ihren ganzen anderen politischen Verdiensten und für unsere nicht immer
einfachen Vorstellungen. Tatsache ist,