Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_06-Juni.pdf
- S.43
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großteils nicht mit den beigebrachten
Rechnungskopien korrespondierten."
Die Rechnungskopien haben also nicht
gestimmt. Es hätte niemand den Verein
daran gehindert, die richtigen Belege
vorzulegen. Es wurde dann aber gesagt,
dass die geforderten Rechnungen
beigebracht werden. Mehr wurde nicht
gesagt.
Dass man gewisse Bedenken hat, wenn
es jetzt um € 1,5 Mio geht …
(GR Haller: Es geht nicht um € 1,5 Mio.)
Das war mit ein Grund, denn man wird uns
wohl zubilligen, dass wir eine gewisse
Sorge hinsichtlich der Steuergelder der
Innsbruckerinnen bzw. Innsbrucker haben.
Das haben wir zum Ausdruck gebracht.
Der Betrag in der Höhe von € 60.000,-- ist
auch fast ATS 1 Mio und das ist auch nicht
nichts.
Nichts anderes, Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer, wurde gesagt. Es
wurden weder die freiwilligen Mitarbeiter
noch die Arbeit dieser Vereine, sondern es
wurde der Umgang mit dem Geld kritisiert.
Das hat auch die Kontrollabteilung
kritisiert.
Ich bin froh, dass sich die Kontrollabteilung Sorgen macht, wie das Geld zurückkommt und wie man mit dem aliquoten
Anteil der anderen öffentlichen Subventionsgeber umgeht. Einen Sponsor wird
man schwerlich Vorschriften machen
können, da es nicht das Geld des Steuerzahlers betrifft. Ich finde es sehr positiv,
dass die Kontrollabteilung das angeregt
hat.
Ich betone es noch einmal, dass nichts
anderes vorgeworfen wurde und das, was
im Bericht der Kontrollabteilung steht, wird
man noch sagen dürfen, ohne, dass man
deshalb weiß Gott wohin "gezerrt" wird.
(Beifall von Seiten der Innsbrucker Grünen
und FREI)
GR Haller: Ich möchte die Mag.-Abt. V,
Sport und die fünf Vereine, die dem
Skiclub Innsbruck - Patscherkofel (SCIP)
angehören, ins rechte Licht rücken. Einige
Gemeindrätinnen bzw. Gemeinderäte
werden dabei nicht gut wegkommen, aber
dafür kann ich nichts.
GR-Sitzung 28.6.2007
Ich darf chronologisch aufführen, wie das
Ganze abgelaufen ist: Am 6.6.2006 war
der Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB) Antragsteller, mit
dem Hinweis auf den Skiclub Patscherkofel - Innsbruck (SCIP). Der Sportausschuss hat am 27.9.2006 eine Subvention
an den Skiclub Patscherkofel - Innsbruck
(SCIP) beschlossen. Im Stadtsenat hat
man sich am 4.10.2006 mit diesem Thema
befasst und diese Subvention beschlossen.
Im Gemeinderat wurde die Subvention am
19.10.2006 für den Skiclub Patscherkofel Innsbruck (SCIP) beschlossen. Am
10.11.2006 hat der Skiclub Patscherkofel Innsbruck (SCIP) diesen Formfehler mit
einem eigenen Ansuchen richtig gestellt.
Am 13.10.2006 wurde der Betrag von der
Mag.-Abt. V, Sport, ausbezahlt und
keineswegs vorher.
Im Kontrollausschuss wurde dem Skiklub
Patscherkofel - Innsbruck (SCIP) absichtliche Täuschung, Lüge, Hintergehung des
Gemeinderates usw. vorgeworfen.
Darüber bin ich richtig "narrisch" geworden
und habe gesagt, wenn wir auf dieser
Linie weiter diskutieren, warne ich davor,
da dies Probleme geben kann. Wenn ich
in meinem Betrieb solche Anschuldigungen bekomme, rauscht es im Blätterwald,
und zwar ganz gewaltig, denn das kann
sich kein Unternehmer gefallen lassen.
Ich habe jetzt aufgezählt, wie diese
Subvention beschlossen wurde. Entweder
manche Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte lesen die Protokolle nicht oder es
interessiert sie nicht, was beschlossen
wurde. Im Gemeinderat wurde beschlossen, dass die Subvention an den Skiclub
Innsbruck - Patscherkofel (SCIP) geht.
So manche Wortspenden in den Medien
bestätigen, dass wahrscheinlich einige die
Hand aufheben, ohne dass sie darüber
nachdenken, was sie gerade beschlossen
haben. Das sage ich jetzt im Gemeinderat
beinhart.
(Bgm. Zach: GR Haller, ich würde sagen,
Du bleibst jetzt bei Deiner Ansicht und was
andere tun, werden sie selber sagen. Wir
haben noch eine lange Rednerliste von
Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäten,
die sich zu diesem Thema äußern wollen.)