Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_08-Oktober.pdf
- S.120
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- 727 -
45.4
I-OEF 81/2007
Aerodrom, Errichtung in Anlehnung an jenes in der Stadt Zürich (GR Mag. Kogler)
GR Mag. Kogler: Es geht um einen
Windkanal, einen Windtunnel, der sowohl
sportlich, als auch für ein gewisses
Veranstaltungszentrum geeignet wäre. Ich
bitte, weil es sich um einen Prüfantrag
handelt, das zu prüfen, inwieweit es
Lärmemissionen gibt oder ob das von der
bautechnischen Seite überhaupt möglich
ist. Das in Anlehnung an dieses von der
Stadt Zürich gebaute Aerodrom. Das sollte
in der Stadt Innsbruck geprüft werden.
Ich ersuche um die Zuweisung des
Antrages
an den Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung
zwecks weiterer Prüfung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von GR Mag. Kogler in der Sitzung
des Gemeinderates am 28.6.2007
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
schlag wäre, denn es ist auch in Ungarn
für Touristen möglich, die Seniorenfreifahrten in Anspruch zu nehmen. Es wäre dies
zu prüfen.
Ich beantrage,
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR Grünbacher: Ich beantrage die
Ablehnung des Antrages.
(StRin Mag.a Schwarzl: Das ist nicht
möglich.)
Ich möchte dafür werben, dass wir diesen
Antrag ablehnen. Ich begründe das mit
mangelnder sozialer Treffsicherheit.
Treffsicherheit ist wirklich etwas Böses.
Treffsicher finde ich hier ganz schlecht. Es
ist nicht so, dass man mit dieser gesellschaftspolitisch wichtigen Forderung, nicht
immer jene trifft, die das auch benötigen.
Das heißt, nur das Alter alleine ist mir für
eine Förderung der Freifahrt völlig
unausreichend. Man muss jene mit den
Freifahrten bedienen, die das auch
benötigen. Nicht alle mit 65. Jahren
benötigen Freifahrten, weil sie sozial
relativ gut betucht sind.
GR Heis: Wir stellen folgenden Antrag:
Frau Bürgermeisterin Hilde Zach wird
beauftragt mit der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) Gespräche aufzunehmen und prüfen zu lassen, inwieweit es
möglich ist, Einheimischen als auch
Touristen ab dem 65. Lebensjahr die
Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel
kostenlos zu ermöglichen. Gegebenenfalls
ist zu eruieren, in welcher Höhe die Stadt
Innsbruck die Seniorenfahrten subventionieren müsste.
GR Mag. Fritz: Ich schließe mich im
Wesentlichen den Ausführungen von GR
Grünbacher an. Wir haben diese Diskussion seit ewigen Zeiten immer einmal
wieder gehabt. Es soll Ermäßigungen aus
sozialen Gründen für verschiedene
Personengruppen geben, die sich den
Vollpreis nicht leisten können. Aber mir
kann niemand erzählen, dass es nicht
Senioren gibt, die mit 66. Jahren eine
höhere Pension haben, als viele Leute ich spreche hier nicht nur von Studenten -,
, die 35 oder 40 Jahre alt sind und die
ganze Woche arbeiten. Eine allgemeine
Ermäßigung, die als Grundlage nur das
Alter von 65. Jahren hat, halte ich für eine
derart abstruse Forderung, dass sogar die
Prüfung durch den Stadtsenat überflüssig
ist. So einen Unfug kann man aus meiner
Sicht sofort ablehnen.
Wir haben heute viel über die Unterstützung der Senioren gesprochen. Wir haben
über die Unterstützung der öffentlichen
Verkehrsmittel gesprochen. Ich bin der
Überzeugung, dass das ein guter Vor-
Ich bin für jede Diskussion über Sozialtarife für jene, die sie benötigen, aber das
geht nicht in Richtung Förderung für den
öffentlichen Verkehr, sondern das ist ein
undifferenzierter Nulltarif für alle über
45.5
I-OEF 82/2007
Öffentliche Verkehrsmittel,
kostenlose Benützung von Personen ab dem 65. Lebensjahr
(GR Heis)
GR-Sitzung 18.10.2007